Zweifel an Aussagen des Innenministers zur Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden mit Behinderungen in Sachsen

(2019-105) Der Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke (GRÜNE) zweifelt am Wahrheitsgehalt der [...]

Von |2021-11-25T14:45:23+01:0023. April 2019|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Bundesverfassungsgerichtsurteil – Koalition darf nicht länger die Menschen unter Betreuung vom Wahlrecht ausschließen

(2019-103) Angesichts des gestrigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Wahlrechtsausschlüssen für [...]

Von |2021-11-25T14:48:07+01:0016. April 2019|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Gesundheitsrisiken durch den Klimawandel ernst nehmen – Staatsregierung muss Hitzeaktionspläne zentral koordinieren

(2019-96) Diese Woche Mittwoch (10. April, TOP 18) wird im [...]

Von |2021-11-25T14:59:53+01:009. April 2019|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Tiertransporte aus Sachsen in Länder außerhalb der EU – 2017/18 wurden 17.000 Rinder zu Zuchtzwecken in Drittländer verbracht

(2019-85) 17.000 Rinder wurden in den Jahren 2017 und 2018 [...]

Von |2021-12-01T11:17:16+01:0029. März 2019|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Gesundheitsministerin/ Mindestaufwandsentschädigung für Medizinstudenten – Kampf gegen den Ärztemangel wird zum Schaulaufen im Wahljahr 2019 – GRÜNER Antrag wurde im Januar von der Koalition abgelehnt

(2019-79) Gesundheitsministerin Barbara Klepsch (CDU) sprach sich heute in einer [...]

Von |2021-12-01T11:29:31+01:0027. März 2019|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Rechte Vorfälle beim Chemnitzer FC – Die vom Verein proklamierte Grundhaltung gegen Rassismus und Nationalismus ist bei den Verantwortlichen nicht verinnerlicht

(2019-067) Zu den rechten Vorfällen am Wochenende in Chemnitz vor [...]

Von |2021-12-01T11:56:31+01:0011. März 2019|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Bundesverfassungsgericht kippt Wahlrechtsausschluss für Behinderte – Staatsregierung muss sofort eigenen Gesetzentwurf vorlegen

(2019-54) Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zum Wahlrechtsausschluss für Behinderte [...]

Von |2021-12-01T13:06:52+01:0021. Februar 2019|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare
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