Angriffe von Wachmännern auf Asylbewerber – Da gibt es nichts zu entschuldigen oder zu relativieren
(2015-381) Zu den Berichten der Sächsischen Zeitung (11.11.15) über Angriffe [...]
Keine erneute Normenkontrolle beim Thema Freie Schulen: Wir bedauern, aber respektieren die Entscheidung der Fraktion DIE LINKE
(2015-380) Die Fraktion DIE LINKE hat der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Amtsanwälte dürfen nicht zur Sparmaßnahme in der Justiz werden
(2015-379) In Bezug auf die heutige Ankündigung des sächsischen Staatsministers [...]
Ein Jahr CDU/SPD-Koalition – GRÜNE: Auf die Einlösung des Anspruchs >>Sachsens Zukunft gestalten<< warten wir seit 12 Monaten
(2015-378) "Das erste Jahr der Neuauflage der schwarz-roten Koalition ist [...]
Biedenkopf-Tagebücher: Verdacht der Zweckentfremdung von Haushaltsmitteln bestätigt
(2015/377) Die Antwort von Staatskanzleichef Dr. Fritz Jaeckel (CDU) auf [...]
Pressefreiheit/Gewalt: Innenministerium nimmt Gefährdung der Pressefreiheit auf die leichte Schulter
(2015/376) "Sachsens Innenministerium nimmt die Gefährdung der Pressefreiheit in Sachsen [...]
Autobahn A4: Für den 265 Mio Euro teuren achtspurigen Ausbau fehlen sowohl Verkehrsprognose als auch Vorplanungen
(2015/375) Dem achtspurigen Ausbau der Bundesautobahn A4 zwischen dem Dreieck [...]
Bewaffnete Wachpolizei mit nur 12-wöchiger Ausbildung ist im hohe Maße gefährlich
(2015/375) Dem achtspurigen Ausbau der Bundesautobahn A4 zwischen dem Dreieck [...]
Sächsisches Personalvertretungsgesetz: Chance für wirkliche Verbesserung verpasst
(2015/373) "Die heutige Anhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtags zum [...]
Anhörung zu Fluglärm: Einzelinteresse von DHL dürfen nicht über den Interessen zehntausender Lärmbetroffene stehen
(2015/372) Zur heutigen Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]