Datum: 17. Mai 2023

Haushalts- und Finanzausschuss gibt Gelder für Deutschlandticket und Breitbandausbau frei

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Gelder für die Finanzierung des Deutschlandtickets und den Breitbandausbau freigegeben. Dazu berichtet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

Deutschlandticket

„Das Deutschlandticket ist ein Meilenstein für den Öffentlichen Personennahverkehr. Als BÜNDNISGRÜNEN ist uns das ein Herzensanliegen, das wir überall im Land auch stets unterstützt haben. Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss 43 Millionen Euro freigegeben, um die Finanzierung des Länderanteils für Sachsen abzusichern. Damit können auch in Sachsen alle Menschen unkompliziert, günstig und klimafreundlich unterwegs sein. Die Nachfrage ist schon in den ersten Wochen groß, viele Menschen in Sachsen haben sich das Ticket bereits besorgt. Wir hoffen, dass durch eine unkomplizierte und preiswerte Nutzung mehr Menschen dauerhaft auf Bus und Bahn umsteigen.“

Breitbandausbau

„Der flächendeckende Breitbandausbau ist grundlegend für eine erfolgreiche Regionalentwicklung in ganz Sachsen. Um gleichwertige Lebensverhältnisse und gutes Leben in Stadt und Land zu erzielen, muss in Infrastruktur investiert werden. Die digitale Infrastruktur gehört da dazu – sie ist wesentlich für Wirtschaftsentwicklung, Bildung, Versorgung und letztendlich Teilhabe.“

„Wir sind uns als Regierungskoalition bewusst, wie wichtig das für eine gute zukünftige Entwicklung des Freistaats ist. Selbstverständlich unterstützen wir deshalb den Breitbandausbau in den Regionen auch finanziell. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat heute weitere 49,5 Millionen Euro freigegeben, damit der geförderte Breitbandausbau kontinuierlich fortgesetzt und die Grundlage für eine flächendeckende Digitalisierung und Versorgung mit digitaler Infrastruktur geschaffen werden kann.“

Weitere Informationen:

>> Pressemitteilung der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion: „Deutschlandticket – BÜNDNISGRÜNE schlagen sächsischen Sozialtarif für 29 Euro vor“ (3. April 2023)

>> Pressemitteilung der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion: „Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet: Breitbandausbau ist Schlüssel für Teilhabe und Strukturwandel“ (18. Mai 2022)

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