Wirtschaftlichkeit der Neubaustrecke Dresden-Prag bestätigt: Bundesregierung muss jetzt die Finanzierung sichern
Der Neubau der Bahnstrecke Dresden-Prag wurde als wirtschaftlich eingestuft. Das ergab eine mündliche Anfrage des BÜNDNISGRÜNEN-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel.
Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu:
„Damit nimmt der Neubau der Bahnstrecke zwischen Dresden und Prag eine wichtige Hürde. Bundesverkehrminister Schnieder ist jetzt in der Pflicht, den Prozess zügig weiter voranzubringen und die parlamentarische Befassung des Bundestags vorzubereiten. Nur so können weitere Verzögerungen für dieses wichtige transeuropäische Bahnprojekt verhindert werden.“
„Aktuell ist die Finanzierung für die nächsten Planungsphasen unklar. Wir BÜNDNISGRÜNE fordern deshalb klare Prioritäten von CDU und SPD: Statt das Sondervermögen für Wahlgeschenke zu verplempern, braucht es jetzt verlässliche Mittel für Zukunftsinvestitionen in klimafreundliche Mobilität. Verkehrsminister Schnieder hat zugesichert, dass kein Bahnprojekt gestrichen wird. Dieses Versprechen muss er jetzt einlösen, wenn Dresden-Prag wie geplant in den Bau gehen soll. Unsere tschechischen Nachbarn machen uns bereits vor, wie zügig wichtige Schienenprojekte vorangebracht werden können. Die Bundesregierung muss nun endlich nachziehen.“
Weitere Informationen:
Der Neubau der Bahnstrecke Dresden-Prag wurde mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,02 bewertet. Wenn der Wert über 1 liegt, gilt ein Projekt als wirtschaftlich.
