Anhörung zu Lithium-Abbau im Erzgebirge: Rohstoffsouveränität nur unter höchstem Schutz von Mensch, Natur und Region
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz hat heute Sachverständige zum BÜNDNISGRÜNEN Antrag „Osterzgebirge bewahren – Lithiumgewinnung nur unter höchstem Schutz von Mensch, Natur und Region“ (Drs 8/4168) angehört. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will sicherstellen, dass ein Abbau von Lithium nur unter Einhaltung strenger naturschutzrechtlicher Bedingungen vonstatten gehen kann.
Wolfram Günther, Sprecher für Naturschutz und Wirtschaft der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt nach der Anhörung:
„Wir BÜNDNISGRÜNE sehen die Chancen, die ein nachhaltig umgesetztes Bergbauprojekt für die wirtschaftliche Entwicklung des Osterzgebirges sowie für unsere Rohstoffsouveränität bedeuten können. Sachsen hat das Potenzial, in der europäischen Batteriewertschöpfungskette eine Schlüsselrolle einzunehmen. Die Rechnung für Rohstoffunabhängigkeit dürfen wir aber nicht ohne unsere Natur machen! Ein solches Vorhaben kann nur ein Gewinn für die Region sein, wenn der Rohstoffabbau mit strengsten ökologischen, wasserwirtschaftlichen und sozialen Standards verknüpft ist. Wir müssen den Schutz der einzigartigen Natur- und Kulturlandschaft sicherstellen.“
„Wir fordern außerdem maximale Transparenz und eine faire Verteilung bei der regionalen Wertschöpfung. Die Einwände der Menschen und engagierten Naturschützenden im Osterzgebirge müssen ernst genommen und im Verfahren angemessen berücksichtigt werden. Ob bei Flächenversiegelung, Trinkwassersicherung, Verkehrsbelastungen oder Artenschutz – moderner Bergbau im 21. Jahrhundert sollte den Beweis liefern, dass Ökologie und ökonomische Souveränität gemeinsam gelingen können. Nur so kann das Erzgebirge zum Vorbild nachhaltiger Rohstoffpolitik werden.“
Die Anhörung verdeutlichte zudem die ökonomischen Risiken des Vorhabens. Die Sachverständige Dr. Monika Dittrich, Senior Researcherin am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie gGmbH, führte im Rahmen der Anhörung zur Bedeutung von Lithium als strategischem Rohstoff und der perspektivischen Nachfrage- und Angebotsentwicklung aus:
„Je nach Entwicklung der Elektromobilität, dem Ausbau von Stromspeichern und den Forschungssprüngen beim Lithiumrecycling könnte die globale Nachfrage 2050 zwischen 1,2 und 8 Millionen Tonnen liegen. Gleichzeitig spielen europäische Bergbauprojekte im internationalen Vergleich bislang eine untergeordnete Rolle. Mit dem zunehmenden Nutzungsende von ePKW-Batterien wird das Recycling in den 2030er Jahren massiv zunehmen. Im Ergebnis ist die Wirtschaftlichkeit der Lithiumgewinnung im Erzgebirge von einer Vielzahl unsicherer Faktoren jenseits unserer Kontrolle abhängig.“
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