Zweieinhalb Jahre CDU/SPD-Koalition: Das Ergebnis ist ernüchternd. Zentrale Herausforderungen werden nicht angegangen.

(2017-114) Anlässlich der heutigen Kabinettspressekonferenz zur Zwischenbilanz der Regierungskoalition in [...]

Von |2022-02-28T10:24:58+01:009. Mai 2017|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Beteiligungsmöglichkeiten sächsischer Bürger*innen an europäischen Entscheidungen weiter stärken

(2017-112) Anlässlich der Präsidentschaftswahlen in Frankreich und des morgigen Europatages [...]

Von |2022-02-28T10:24:58+01:008. Mai 2017|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Verfahren Arnsdorf/Bedrohung gegen Staatsanwalt und Zeugen: Es sind noch etliche Fragen offen

(2017-110) Zur Befassung des Verfassungs- und Rechtsausschusses mit der Einstellung [...]

Von |2022-02-28T10:24:59+01:003. Mai 2017|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Europawoche/Lobbykontrolle/Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel: GRÜNE fordern klare, transparente Kriterien bei der Nutzung durch Lobbyverbände

(2017-109) Anlässlich der Europawoche vom 05.-14. Mai fordert die Fraktion [...]

Von |2022-02-28T10:25:00+01:003. Mai 2017|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Das neue Schulgesetz: Regelungen zum Schulabschluss für über 18jährige Geflüchtete fehlen

(2017-107) Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]

Von |2022-02-28T10:25:01+01:002. Mai 2017|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Gemkow-Interview – GRÜNE sind gegen die weitere Ausweitung der Überwachung

(2017-106)Zur Forderung von Justizminister Sebastian Gemkow, die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (sogenannte Staatstrojaner) [...]

Von |2022-02-28T10:25:02+01:0028. April 2017|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Sächsischen Verfassungsschutzbericht: Zivilgesellschaftlichen Protests u.a. gegen Umweltzerstörung, Freihandelsabkommen, Gentrifizierung, Rassismus und Sexismus unter Linksextremismus erwähnt

(2017-105) Zur ausdrücklichen Erwähnung zivilgesellschaftlichen Protests u.a. gegen Umweltzerstörung, Freihandelsabkommen, [...]

Von |2022-02-28T10:25:02+01:0026. April 2017|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare
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