Energie- und Klimabudget – BÜNDNISGRÜNE: Sächsische Kommunen investieren in 500 Klimaprojekte
Im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat die Staatsregierung heute zur Verwendung des Energie- und Klimabudgets berichtet. Das Budget für die Kommunen wurde durch die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion im Haushalt 2023/2024 eingestellt. Die Kommunen konnten damit fast 500 Projekte zu Klimaschutz und -anpassung unbürokratisch starten und umsetzen.
Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin sowie Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, betont den Erfolg des Energie- und Klimabudgets:
„Wir haben mit der kommunalen Klimamillion gezeigt, wie man den Kommunen unbürokratisch und einfach ermöglicht, nachhaltig dort zu investieren, wo sie es vor Ort für sinnvoll halten. Überall im Freistaat gibt es gute Ideen, auf die Klimafolgen zu reagieren, die die Leute durch Hitze, Unwetter und Trockenheit sprichwörtlich vor der Haustür merken. Klimaanpassung braucht Geld – wir haben die Kommunen dabei direkt unterstützt.“
„Mit den 26 Millionen Euro Klimabudget aus dem Landeshaushalt (je 1 Mio. Euro pro Jahr für 10 Landkreise und 3 kreisfreie Städte) in 2023/24 konnten weitere Investitionen in Höhe von fast 15 Millionen Euro gehebelt werden! Das zeigt, dass mit den richtigen Verfahren schnell sinnvolle und nachhaltige Investitionen mobilisiert werden können, die sich auch für den kommunalen Geldbeutel auszahlen. Denn etwa durch Energieeinsparungen oder selbst erzeugte Energie ist ein positiver Nebeneffekt, dass die Investitionen den Kommunen helfen, Geld einzusparen. Klimaschutz löst zudem Aufträge für die sächsische Wirtschaft aus, denn Klimaschutz ist und bleibt Handwerk.“
„Ich erwarte von der Staatsregierung, dass sie dieses einfache und kostengünstige Budget diesmal wieder im Haushalt einplant. Da ja in jedem Fall investiert wird, nur eben nachhaltig, kann bei anderen Investitionsförderungen, die mit höheren Verwaltungskosten und Aufwand verbunden sind, etwas eingespart werden. Auch das ist ein Beitrag zu Entbürokratisierung.“
Weitere Informationen:
Insgesamt wurden 481 Projekte umgesetzt oder befinden sich in der Umsetzung. Im Detail betrifft dies:
- 191 Projekte zur Einrichtung oder zum Ausbau von Anlagen zur Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien
- 25 Projekte im Bereich klimaschonende Mobilität
- 251 Projekte zur Steigerung der Ressourcen- und Energieeffizienz
- 24 Projekte zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels sowie die Stärkung der Resilienz gegenüber Klimaveränderungen
