BÜNDNISGRÜNER Einsatz zahlt sich aus: Sachsen investiert in das, was die Menschen wirklich brauchen
Der Sächsische Landtag hat heute ein historisches Investitionspaket auf den Weg gebracht. Knapp 4,84 Milliarden Euro fließen in den kommenden Jahren in Sachsens Infrastruktur. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den Antrag gemeinsam mit CDU, SPD und Linken eingebracht.
Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, dazu:
„Das ist ein guter Tag für Sachsen. Knapp fünf Milliarden Euro – das ist eine Chance, die wir entschlossen nutzen. Nicht für Prestigeprojekte, sondern für das, was die Menschen wirklich brauchen: funktionierende Krankenhäuser, sichere Brücken, gute Verbindungen und nachhaltige Mobilität sowie bezahlbares Wohnen. Wir hätten uns manche Investition früher gewünscht. Aber jetzt handeln wir, gemeinsam, mit klaren Prioritäten und dem Blick nach vorn. Jetzt zählt, dass die Investitionen dort ankommen, wo der Alltag stattfindet: in den Kommunen, in der Fläche, bei den Menschen, mit Blick für Nachhaltigkeit.“
„Als BÜNDNISGRÜNE haben wir nämlich durchgesetzt, dass nicht einfach Beton gegossen wird, nur weil Geld da ist. Bei jeder Maßnahme müssen die Fragen mitlaufen: Hält das? Schützt das? Was kommt nach uns? Demografischer Wandel, Klimafolgen, knappe öffentliche Mittel – das sind kein Sonderthemen. Das ist die Realität, in der und in die wir investieren.“
Die BÜNDNISGRÜNEN haben sich für folgende Punkte eingesetzt:
- Nachhaltige Mobilität: Schiene, ÖPNV und Radwege
- „Junges Wohnen“: Wohnheimplätze für Azubis und Studierende
- Wasserinfrastruktur: Hochwasserschutz, Trinkwasser, Abwasser
- Kultur und Sport als wichtige Orte des gesellschaftlichen Zusammenhalts und des Gemeinwesens
Hintergrund:
Der Bund stellt über das Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) insgesamt 100 Milliarden Euro für Infrastrukturinvestitionen bereit. Auf Sachsen und seine Kommunen entfallen davon 4,838 Milliarden Euro. Mindestens 60% (rund 2,8 Milliarden Euro) fließen direkt in die kommunale Infrastruktur. Rund 2 Milliarden Euro sind für Maßnahmen im unmittelbaren Landesinteresse vorgesehen.
Der Antrag setzt folgende Investitionsschwerpunkte: Nachhaltige Mobitlität (ÖPNV, Schiene, Radwege), Staatsstraßenbau, Hochwasserschutz und Wasserinfrastruktur, junges Wohnen und Wohnraumförderung, Krankenhausinfrastruktur und Universitätsklinika, Pflegeinfrastruktur, Sport sowie Kultur.
>> Rede von Franziska Schubert aus der Sitzung des Sächsischen Landtages
