Machbarkeitsstudie Leipzig–Chemnitz: Sparvariante ist verkehrspolitische Bankrotterklärung
Nach der Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Ausbau des Nordabschnitts der Bahnstrecke Leipzig–Geithain–Chemnitz kritisiert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die nun vorgelegte Ausbauvariante scharf. Statt des ursprünglich erwarteten durchgehend zweigleisigen und elektrifizierten Ausbaus soll der 44 Kilometer lange Nordabschnitt zwischen Leipzig und Geithain nur noch auf rund 24 Kilometern zweigleisig ausgebaut werden.
Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt:
„Die vorgestellten Ergebnisse der Machbarkeitsstudie bleiben deutlich hinter dem zurück, was die Bahnstrecke Chemnitz – Leipzig braucht. 24 statt 44 Kilometer Zweigleisigkeit zementieren den Engpass. Das ist kein Zukunftsausbau, sondern eine verkehrspolitische Bankrotterklärung. Die wichtige Schienenverbindung braucht mehr Kapazität, mehr Stabilität und eine echte Perspektive für Wachstum. Stattdessen wird der zweigleisige Ausbau zusammengestrichen und auf ein Mindestprogramm geplant: Halbstundentakt im Regionalverkehr nur in der Hauptverkehrszeit, ansonsten Stundentakt. Schon heute liegt die Auslastung bei 140 Prozent. Wer jetzt ohne Puffer baut, schreibt den Mangel von heute auf Jahrzehnte fort.“
„Besonders bitter ist der Etikettenschwindel beim Fernverkehr: Statt eines verlässlichen Zwei-Stunden-Taktes droht Chemnitz nun mit gerade einmal drei Zügen pro Tag ein Schein-Fernverkehr. Das ist kein echter Anschluss für eine Großstadt und eine Region mit über einer Million Einwohnern, sondern ein Alibi-Angebot, das die berechtigten Erwartungen der Region komplett torpediert.“
Die BÜNDNISGRÜNEN fordern den Ministerpräsidenten auf, den Ausbau zur Chefsache zu machen und die nun vorgelegte Variante nicht als abschließende Lösung zu akzeptieren. Der Bund muss sich an den Kostensteigerungen beteiligen. Zudem braucht es eine Verlängerungsmöglichkeit über das Jahr 2038 hinaus, damit wichtige Strukturwandel-Bahnprojekte nicht am Zeitdruck scheitern.
Meier betont abschließend:
„Chemnitz braucht kein Schönreden, sondern eine leistungsfähige, elektrifizierte und verlässliche Schienenanbindung nach Leipzig. Wenn der Bund Strukturwandel ernst meint, darf er Sachsen mit den gestiegenen Kosten nicht alleinlassen. Und die Staatsregierung darf sich nicht damit zufriedengeben, den Mangel möglichst billig zu verwalten. Ziel muss ein Ausbau sein, der den 30-Minuten-Takt stabil trägt, Reserven für zusätzliche Verkehre schafft und Chemnitz endlich eine echte Fernverkehrsperspektive eröffnet.“
