Archiv der Pressemitteilungen
Sexarbeit in Corona-Krise – BÜNDNISGRÜNE plädieren für Stärkung von Beratung statt Verbotsdiskussionen
(2020-88) Die Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus treffen viele gesellschaftliche und wirtschaftliche Bereiche. Bei verschiedenen Aktionen wie einem 'Tag der offenen Tür' machen Menschen, die in der [...]
Rechtsextremer Rapper in Bautzen: Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen
(2020-89) Nachdem der rechtsextreme Rapper Chris Ares zunächst ankündigte, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bischofswerda zu errichten, scheint er jetzt einen Geschäft in der Stadt Bautzen eröffnen zu wollen. Zu den Ankündigungen [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zu einem Paritätsgesetz auf Landesebene
(2020-87) Heute entschied der Thüringer Verfassungsgerichtshof abschlägig zum in der 6. Legislatur vom Thüringer Landtag verabschiedeten Paritätsgesetz. Dazu erklärt Lucie Hammecke, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Gemeinschaftsschulen: Entschließungsantrag unterstützt längeres gemeinsames Lernen
(2020-86) Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, merkt zum eingereichten Entschließungsantrag im Zuge der Anhörung des Volksantrages „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“ an: „Kernanliegen [...]
Antrag Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Klarer Handlungsauftrag an politische Verantwortungsträger in Sachsen
(2020-85) Die Sächsische Staatsregierung soll bis Ende 2020 ein umfassendes Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus erarbeiten. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD steht auf der Tagesordnung [...]
Kastenstände: Schmerzhafter Kompromiss
(2020-84) Im Bundesrat wurde heute eine neue Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung beschlossen. Dem Beschluss gingen intensive Verhandlungen voraus. Lucie Hammecke, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, bewertet die neue [...]