Archiv der Pressemitteilungen
Tag der Umwelt am 5. Juni ‚Insekten schützen – Vielfalt bewahren!‘ – Klimaschutz und Naturschutz zusammen denken
(2019-129) Zum Tag der Umwelt, am 05. Juni, der in diesem Jahr unter dem Motto 'Insekten schützen – Vielfalt bewahren!' steht, erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion [...]
Bericht zur Polizeihochschule – Derzeitiges System der Polizeiausbildung muss grundsätzlich hinterfragt werden – Schmoren im eigenen Saft beenden!
(2019-128) Zum heute vorgestellten Bericht der 'Kommission zur Überprüfung der Ausbildung an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)' erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Debatte um Veranstaltungsreihe am Theater Freiberg – Kunst- und Meinungsfreiheit sind nicht verhandelbar
(2019-127) Am heutigen Plenartag debattierten die Landtagsabgeordneten über einen Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE zu den aktuellen Vorgängen zum Thema Freiheit der Kunst in Freiberg. Die Fraktionen CDU, SPD und [...]
Radwegebau in Sachsen fällt auf neues Rekordtief – Verkehrsministerium verschläft wachsende Bedeutung des Fahrrads im Alltag
(2019-126) Der Neubau von Radwegen an Staats- und Bundesstraßen in Sachsen kommt nicht voran. Im Jahr 2018 wurde sogar ein neues Rekordtief erreicht: gerade einmal 11 km Radwege wurden im [...]
Förderrichtlinie „Digitale Schule“ – Vertane Chance: Investition in Kabel, aber nicht in Köpfe
(2019-125) Nachdem Bundestag und Bundesrat am 22. Februar bzw. am 15. März den Digitalpakt Schule verabschiedet haben, hat Kultusminister Christian Piwarz (CDU) heute die sächsische Förderrichtlinie "Digitale Schule" vorgestellt. Dazu [...]
Gesetzentwürfe für Erweiterung der Verbandsklagerechte im Natur-, Tier- und Denkmalschutz − Ehrenamtliche brauchen Mitsprache auf Augenhöhe mit den Behörden!
(2019-124) In der 92. Plenarsitzung des Sächsischen Landtages am Mittwoch, dem 22. Mai, und Donnerstag, dem 23. Mai 2019, werden drei Gesetzentwürfe zur Erweiterung der Verbandsklagerechte von Naturschutz-, Tierschutz- und [...]