Archiv der Pressemitteilungen
Impfpflicht? – Wer die Impfquoten steigern will, sollte die Gesundheitsämter stärken
(2019-75) Zur Forderung von Stefan Mertens, Vorsitzender des Landesverbands Kinder- und Jugendärzte Sachsen, eine Impfpflicht einzuführen (siehe Berichte der Sächsischen Zeitung und der Freien Presse vom 25.03.19), erklärt Volkmar Zschocke, [...]
Zwölf ‚Zeitzeugenvorträge‘ von Neonazis mit bis zu 450 Teilnehmenden in Sachsen im Jahr 2018 – Schwerpunkt im Raum Erzgebirge/Chemnitz – Quantität nimmt zu
(2019-74) Im Jahr 2018 fanden in Sachsen insgesamt zwölf sogenannte Zeitzeugenvorträge von Neonazis statt. Zwei Vorträge mehr als im Jahr 2017. Das geht aus der Antwort von Innenminister Prof. Roland [...]
Demos ‚Save the internet‘ – EU-Urheberrechtsreform ist fachlich schlecht und wird in der Realität Zensurmöglichkeiten schaffen
"Die fachlichen Mängel der EU-Urheberrechtsreform fallen wirklich jeder und jedem ins Auge, die bzw. der sich auch nur etwas in der digitalen Welt auskennt", erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Claudia Maicher, [...]
EU-Kommissionspräsident erteilt Ausgleichsmaßnahmen für Elbe-Staustufen außerhalb Tschechiens eine Absage – Bau der Staustufe bei Děčín damit vom Tisch
(2019-73) Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einem Schreiben an den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis ausgeführt, dass die erforderlichen ökologischen Kompensationsmaßnahmen für den Bau einer [...]
CDU/AfD-Koalition im Freistaat? – Planspiel entlarvt falsches Spiel der CDU-Führung
(2019-72) Laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung (21.03.19) kursiert in Sachsens CDU ein Planspiel, auch der AfD nach der Landtagswahl Anfang September Sondierungsgespräche anzubieten. Dazu erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender der [...]
Prostituiertenschutzgesetz schützt die Prostituierten nicht
(2019-71) "Das Prostituiertenschutzgesetz schützt die Prostituierten nicht." Zu dieser Einschätzung kommt die Landtagsabgeordnete Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nach der Beantwortung von zwei [...]