Archiv der Pressemitteilungen
Pädophilie-Präventionsprojekt: Widersprüchliche Aussagen zur Finanzierung des Therapieplatzbedarfs in Leipzig
(2014-64) Widersprüchliche Aussagen zur Finanzierung des Therapieplatzbedarfs beim Pädophilie-'Präventionsprojekt Dunkelfeld' in Leipzig stehen nach einer Anfrage der Landtagsabgeordnete Elke Herrmann (GRÜNE) im Raum. Sozialministerin Christine Clauß (CDU) antwortete am Donnerstagabend [...]
Haushalts-AD: Investitionen in weiche Standortfaktoren führen den Wirtschaftsstandort Sachsen zum Erfolg
(2014-63) Zur ersten Aktuellen Debatte 'Lieber in Beton, statt in kluge Köpfe investiert – …' erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Beharren der [...]
Schulsozialarbeit: Koordinierungsstellen ausbauen, Kompetenz vor Ort nutzen!
(2014-62) In der Debatte um die Auflage eines Landesprogramms für Schulsozialarbeit erklärt Annekathrin Giegengack, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Freistaat fördert [...]
Freie Schulen/Landtag: Keine sichere Perspektive für Freie Schulen
(2014-61) "Die sogenannte Übergangsregelung bringt keine sichere Perspektive für die Freien Schulen. Gerade einmal 10 Millionen Euro mehr werden 2014 ausgezahlt. Die 25 Millionen Euro für 2015 sind ein reines [...]
Massenpetition Wasserentnahmeabgabe: Die Abgabe ist viel zu hoch
(2014-60) Heute wurde im Sächsischen Landtag eine Massenpetition gegen die erhobene Wasserentnahmeabgabe übergeben, die von Betreibern von Wasserkraftanlagen initiiert wurde. Dazu erklärt Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Ostsachsen/Abfall: Autarkieverordnung für gemischte Siedlungsabfälle noch einmal Thema der heutigen Landtagssitzung
(2014-59) Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Autarkieverordnung für gemischte Siedlungsabfälle noch einmal zum Debattengegenstand im Sächsischen Landtag. "Eigentlich ist es üblich, dass Anträge, die in den Ausschüssen schon [...]