Bahnausbau Chemnitz-Leipzig – BÜNDNISGRÜNE kritisieren Hinhaltetaktik des Ministeriums
Beim zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig droht erneut eine Verzögerung. Für den Nordabschnitt Geithain-Leipzig soll angesichts steigender Kosten ein neues Gutachten Klarheit über die Machbarkeit bringen. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird auf eine Kostenschätzung aus dem Jahr 2024 von rund 750 Millionen Euro verwiesen, während bislang rund 500 Millionen Euro eingeplant waren.
Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, ist fassungslos angesichts des erneuten Rückschlags:
„Seit mehr als einem Jahrzehnt wird den Menschen in Chemnitz eine bessere Bahnanbindung versprochen. Doch statt klarer politischer Entscheidungen gibt es nur neue Gutachten und das Vorhaben wird weiter verschleppt. So untergräbt man die Verkehrswende und das Vertrauen in die Politik.“
Der Nordabschnitt Leipzig-Geithain soll mit Geld aus dem Strukturwandel des Kohleausstiegs finanziert werden, also aus Bundesmitteln nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen. Noch im Juli 2024 hat das Sächsische Ministerium für Wirtschaft und Arbeit unter Martin Dulig (SPD) den Start dieser Planungen als Durchbruch dargestellt. Zugleich wird im nun zuständigen Infrastrukturministerium weiterhin mit rund 500 Millionen Euro kalkuliert, obwohl die Kostenschätzung der Bahn bereits 2024 mit 750 Millionen Euro deutlich höher lag.
„Es herrscht weiter völlige Unklarheit und Intransparenz, welche Kostenschätzung aktuell zugrunde gelegt und welche Planungen am Ende tatsächlich umgesetzt werden. Deshalb drohen Einschnitte beim dringend notwendigen Ausbau. Ergebnisse der von der Deutsche Bahn beauftragten Machbarkeitsstudie sollten im März bei einem Bahngipfel vorgestellt werden. Inzwischen wird die Öffentlichkeit auf Juni vertröstet. Wenn trotz finanzieller Mittel und klarem Zeitrahmen immer neue Verzögerungen auftreten, drängt sich der Eindruck auf, dass dieser Ausbau politisch nicht mit dem nötigen Willen vorangetrieben wird.“
„Wir BÜNDNISGRÜNE fordern ein schnelles und transparentes Handeln der Staatsregierung. Es muss zeitnah auf den Tisch, welche Maßnhamen finanziell abgesichert sind und welche nicht. Nur so können etwaige Prioritäten gesetzt und nötige Entscheidungen für den weiteren Ausbau der Bahnstrecke getroffen werden.“
>> Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag) „Planungen Ausbau Bahnstrecke Chemnitz – Geithain – Leipzig“ (Drs 8/5603)
