BÜNDNISGRÜNER Einsatz zahlt sich aus: 10 Millionen für Kultur aus dem Sachsenfonds
Mit erfolgreichen Verhandlungen zum Sachsenfonds hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag erreicht, dass es eine Mehrheit für 10 Millionen Euro für Investitionen im Kulturbereich gibt. Das sächsische Kabinett hat gestern (06.10.2026) die Förderung von Investitionsprojekten im Kulturbereich aus dem Sachsenfonds beschlossen.
Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt dazu:
„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind seit vielen Jahren die stabile politische Stimme für Kultur im Land. Wir haben in den Verhandlungen zum laufenden Haushalt nicht nur dafür gesorgt, dass Kulturpolitik nicht unters Messer kommt. Wir haben maßgeblich darauf gedrungen, dass die Milliarden des Bundes auch für Orte der Kultur in Sachsen eingesetzt werden. Denn diese sind wichtig für ein starkes und lebenswertes Sachsen und unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dort finden Menschen zusammen, tauschen sich aus, engagieren sich, verhandeln unsere Werte und unsere Zukunft. Kulturorte brauchen moderne und zugängliche Infrastruktur – in den großen Städten genauso wie im ländlichen Raum. Dass dafür jetzt investiert wird, ist ein wichtiger Erfolg. Es ist gelungen, Mehrheiten zu organisieren für verschiedene Projekte im ganzen Land: das ist eine gute Nachricht.“
„Ich freue mich, dass es an mehreren Stellen im Freistaat losgehen kann. Es ist uns dabei auch gelungen, vom Bund zugesagte Mittel durch Kofinanzierungen der Freistaates sicher nach Sachsen zu holen. Damit kann nun die Sanierung des KulturOrt Heymannbaude in Kleinhennersdorf in der Sächsischen Schweiz als Kultur- und Begegnungszentrum und die Umstellung auf moderne und energieeffiziente Beleuchtungstechnik im Opernhaus Leipzig umgesetzt werden. In den Gedenkstätten in Bautzen, Chemnitz, Dresden und Pirna und an Standorten der Industriekultur im ländlichen Raum (Knappenrode, Crimmitschau, Ehrenfriedersdorf) werden Baumaßnahmen und Modernisierungen vorgenommen. Die Förderung aus dem Sachsenfonds z.B. für Soziokulturelle Zentren, wie in Zittau, oder Museen tragt dazu bei, die Kommunen bei ihren Investitionsherausforderungen im Kulturbereich zu entlasten.“
„Gleichzeitig werden wir BÜNDNISGRÜNE uns in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 weiter für mehr Mittel für die Kultur in der Fläche einsetzen. Die Mittel aus dem Sachsenfonds ersetzen keinen verlässlichen Kulturhaushalt. Erst recht nicht, wenn die Staatsregierung bei der regulären Kulturförderung den Rotstift ansetzt.“
Hintergrund:
Der Freistaat erhält aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität rund 4,8 Milliarden Euro. Für Investitionen des Freistaates im sogenannten Landesarm des Sachsenfonds stehen bis 2036 insgesamt 1,524 Milliarden Euro zur Verfügung. Für die erste Tranche im Jahr 2026 wurden 254 Millionen Euro vorgesehen, darunter 10 Millionen Euro für Kultur.
Der Sächsische Landtag hatte im Mai 2026 auf gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNEN und LINKEN Schwerpunkte für den Einsatz der Mittel aus dem Sachsenfonds gesetzt. Die Förderung konkreter Vorhaben aus dem Landesarm setzt eine Befassung des Kabinetts voraus.
>> Drs. 8/6862 Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke
„Sachsenfonds wirksam nutzen – klare Prioritäten für Zukunftsinvestitionen setzen“
