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Redebeiträge

Doppelhaushalt 2021/22 – Schubert: Verantwortung, Augenmaß und nachhaltige Investitionen sollten unser Kompass sein

07.01.21 | Finanzen
Die Fehler der Vergangenheit dürfen nicht wiederholt werden. Es braucht jetzt Investitionen, die nachhaltig wirken und einen Mehrwert für die Gesellschaft bringen.

Corona – Kuhfuß: Wir müssen die strukturelle Probleme zeitnah beheben, um die Pandemie langfristig in den Griff zu bekommen

07.01.21 | Gesundheit
Kuhfuß: Wie ernst wir diese zweite Welle der Corona-Pandemie in Sachsen nehmen, entscheidet darüber, wie gut wir sie bewältigen können.

Corona – Melcher: Die Leitplanken aller Entscheidungen sind Teilhabe und Bildung

17.12.20 | Bildung
Wenn wir es schaffen, bald über Lockerungen zu reden, müssen als Erstes die Kinder profitieren

Corona-Hilfen – Liebscher: Müssen nächste Schritte diskutieren, um Soloselbstständigen nötigen Aufschwung zu verschaffen

17.12.20 | Wirtschaft
Was wir nicht zulassen dürfen, ist ein Durcheinander zwischen den verschiedenen Zuschüssen und Überbrückungsgeldern, was dazu führen würde, dass diese seltener beantragt werden

Lehramtsstudium weiterentwickeln – Maicher: Lehrerinnen und Lehrer da ausbilden, wo sie gebraucht werden

17.12.20 | Bildung
Es braucht neue Ansätze, deshalb erproben wir erstmals einen Modellstudiengang für eine Ausbildung nach Schulstufen anstatt nach Schularten

Wohnungspolitik – Löser: Wir müssen dem Mangel an günstigem Wohnraum entgegenwirken

17.12.20 | Wohnen
Es ist ein großer Erfolg, dass dem Bereich der sozialen Wohnungspolitik nun ein größeres Augenmerk gilt als in den vorangegangenen Legislaturperioden.

Rassismus-Studie – Lippmann: Polizei muss über jeden Zweifel erhaben sein, Sachsen muss sich an Studie des Bundes beteiligen

16.12.20 | Innenpolitik
Es braucht aber nicht nur das Wissen, sondern vor allem das Handeln. Es braucht nicht nur mehr Informationen, sondern vor allem sichtbare Reaktionen.

Holzbau in Sachsen stärken – Löser: Es braucht eine Wende im Bauen hin zu klimafreundlichen Alternativen

16.12.20 | Klimaschutz
Der Freistaat Sachsen sollte an seine Tradition anknüpfen und beim Holzbau mit fünf exemplarischen Beispielen vorangehen

Ausgleich Gewerbesteuerausfälle – Schubert: Für die Kommunen eine gute und wichtige Entscheidung

16.12.20 | Finanzen
Gemeinsam haben Land und Bund einen wichtigen Schritt geschafft

Anpassung Kommunal(wahl)recht – Lippmann: Voraussetzungen schaffen, um die kommunale Demokratie stark zu halten

16.12.20 | Verfassung & Recht
Die demokratische Kontrolle durch die gewählten Mitglieder muss auch in Zeiten der Pandemie gewährleistet sein

Normenkontrollrat – Lippmann: Wir wollen das Gremium weiterentwickeln und geschlechterparitätisch besetzen

16.12.20 | Verfassung & Recht
Es war richtig und gut, den Normenkontrollrat zu evaluieren und seine Arbeit anzupassen

Bildungsstärkungsgesetz – Melcher: Qualität in Kita und Schule verbessern, Ausbildung attraktiver machen

16.12.20 | Bildung
Ein wichtiger Schritt für die Stärkung der Bildung, mit dem wir der Herausforderung des Fachkräftemangels begegnen wollen.

Parlamentsbeteiligung – Lippmann: Es braucht endlich ein gesetzlich geregeltes Verfahren

16.12.20 | Fraktionen & Landtag
Schwere Grundrechtseingriffe müssen einer parlamentarischen Auseinandersetzung unterworfen werden

Corona – Kuhfuß: Die AfD versucht darüber hinwegzutäuschen, dass sie selbst kein Konzept hat

16.12.20 | Gesundheit
Es ist die Solidarität aller gefragt, denn das Handeln jedes Einzelnen und jeder Einzelnen entscheidet mit darüber, wie sich die Kurve entwickelt

Corona-Pandemie – Schubert: In der Krise braucht es Zusammenhalt statt Spaltung

16.12.20 | Fraktionen & Landtag
Der Schutz der Menschen hat jetzt Priorität. Doch wir brauchen für solch schwerwiegende Grundrechtseingriffe zeitnah eine gesetzliche Regelung.

Politikfelder