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Redebeiträge

Branchendialog mit Automobilindustrie – Liebscher: Industrie fördern, Arbeitsplätze sichern und Umwelt schützen

16.07.20 | Wirtschaft
"Das Ende des Verbrennungsmotors wird kommen und es ist die Aufgabe der Politik dieses gemeinsam mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft als Chance für Umwelt und Unternehmen zu gestalten."

Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – Lippmann: In Sachsen ist kein Platz für Nazis

16.07.20 | Rechtsextremismus
"Es darf kein Wegschauen, kein Lavieren und kein Relativieren geben."

Kulturschaffende in der Krise – Maicher: Bundesregierung muss jetzt Wort halten

16.07.20 | Kultur & Interkultur
"Auch wenn allgemein das Gefühl herrscht, wir nähern uns wieder der Normalität an: Wir dürfen diese Berufsgruppen nicht vergessen."

Ladensterben: Menschen sollen sich in ihren Städten und Dörfern Zuhause fühlen

16.07.20 | Wirtschaft
Es geht auch um den sozialen Zusammenhalt und Raum für zwischenmenschliche Begegnungen, der uns sehr fehlt, wenn er denn fehlt.

EU-Ratspräsidentschaft - Hammecke: Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss eine Klimaratspräsidentschaft werden

15.07.20 | Europa
"Bei einer Ratspräsidentschaft geht es darum, gemeinsame, europäische Interessen zu navigieren!"

Bilderstürmer - Maicher: Wenn man dem Verständnis der AfD vom Abendland folgt, dann gute Nacht Abendland!

15.07.20 | Kultur & Interkultur
AfD will einseitiges Gedenken zur Pflicht erheben.

Innovationsförderung - Liebscher: Standortattraktivität durch Investitionssicherheit steigern

15.07.20 | Wirtschaft
"Wissenschaft und Wirtschaft brauchen einen Partner, der ihnen die Weichen zum Erfolg stellt – wir wollen dieser Partner sein."

Unterstützung für Kommunen - Liebscher: Wir wollen, dass unsere sächsischen Kommunen eigenständig und verantwortlich agieren können

15.07.20 | Kommunen
"Ich hoffe sehr, dass die hier und heute getroffenen Zusagen Anlass genug sind, damit keine weiteren kommunalen Haushaltssperren verhängt und die bereits erfolgten überdacht werden."

Medienordnung - Maicher: Meinungsvielfalt zu sichern heißt heute, für kommunikative Chancengleichheit zu sorgen

15.07.20 | Medien
Politik muss fortlaufend die Bedingungen für die Meinungsvielfalt verbessern.

Karenzzeit – Lippmann: Koalition wird klare und rechtssichere Regelung vorlegen

15.07.20 | Staatsregierung
"Der Gesetzentwurf hat einige rechtliche Mängel. Die kann man auch nicht einfach als nebensächlich abtun."

Gemeinschaftsschule – Melcher: Wir sind endlich vom Schulversuch zur Regelschulform gekommen!

15.07.20 | Bildung
"Dass wir künftig die Gemeinschaftsschule in unserem Schulgesetz wiederfinden, ist für uns BÜNDNISGRÜNE ein wichtiger Schritt für mehr Bildungsgerechtigkeit in Sachsen."

Politikfelder