Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Vor- und Nachbereitungszeit für Erzieherinnen − GRÜNE lehnen Entwurf der Staatsregierung ab und unterbreiten eigenen Vorschlag zur Änderung des Sächsischen Kitagesetzes
(2018-207) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag unterbreitet einen eigenen Vorschlag zur Änderung des Sächsischen Kitagesetzes zur Anerkennung von Vor- und Nachbereitungszeit für Erzieherinnen und Erzieher in den [...]
Die geplante Videoüberwachung in Chemnitz ist unverhältnismäßig und in Umfang und Ausmaß in Sachsen bislang einmalig
(2018-206) Zu der in diesem Herbst startenden Überwachung der Chemnitzer Innenstadt mit nunmehr 31 Videokameras, auf die die Stadt, die Verkehrsbetriebe und die Polizei zugreifen können, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher [...]
409 Schulen bieten Schulsozialarbeit an − Doch dem Sozialministerium fehlt der Überblick. Die Gesamtsituation ist zu Beginn des neuen Schuljahres unklar
(2018-205) 409 Schulen der 1.500 allgemeinbildenden Schulen in Sachsen können nach letztem Stand (13. Juni 2018) mit Schuljahresbeginn Schulsozialarbeit über das neue Landesprogramm anbieten. Das sind 31 Schulstandorte mehr als [...]
Beim Großgefängnis in Zwickau lieber den Ausstieg prüfen statt ‚Augen zu und durch‘
(2018-204) Nach dem Aussagen des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) über einen möglichen Verzicht auf die Haftplätze in dem gemeinsam von Sachsen und Thüringen geplanten Großgefängnis in Zwickau (siehe LVZ [...]
Schuljahresstart: Durchhalteparolen reichen längst nicht mehr aus. Für uns steht fest: Es muss einen Nachteilsausgleich gegenüber verbeamteten Lehrkräften geben.
(2018-203) Anlässlich der Pressekonferenz von Kultusminister Christian Piwarz (CDU) zum Schuljahresstart 2018/2019 erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Hoffnungen von Kultusminister Christian Piwarz [...]
Zugverspätungen bei der MRB: Ausfälle zwischen Chemnitz und Leipzig nahmen gegenüber dem Jahr 2017 zu − Negativrekord: 85 Zugausfälle und nur 78 Prozent Pünktlichkeit im März 2018
(2018-202) Die Serie von Zugverspätungen bei der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) reißt nicht ab. Heute ist die Linie Leipzig− Grimma betroffen, berichtet der MDR. Aber auch zwischen Chemnitz und Leipzig haben [...]
Klimacamp in Pödelwitz: Voller Erfolg für die Teilnehmenden und die Einwohner − Versuche der Kriminalisierung sind gescheitert
(2018-201) Am Wochenende wurde das Klimacamp im von der Braunkohle bedrohten Dorf Pödelwitz mit Demonstrationen gegen die Abbaggerung der klimaschädlichen Braunkohle beendet. Der Landtagsabgeordnete Dr. Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer [...]
Der Radwegebau an Sachsens Staatsstraßen kommt kaum voran
(2018-200) Der Radwegebau an Sachsens Staatsstraßen kommt kaum voran. Das dritte Jahr in Folge hat Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) deutlich weniger Geld für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur ausgegeben als im [...]
Nach der Dürre-Expertenrunde von Bund und Ländern − GRÜNE: Notwendige Veränderungen in der Landwirtschaft nicht auf die ‚lange Bank‘ schieben
(2018-199) Nach der Expertenrunde von Bund und Ländern zur Dürre in der Landwirtschaft und etwaigen Entschädigungszahlen für die Bäuerinnen und Bauern mahnt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
GRÜNE Anfrage: 245 Züge fielen von Januar bis Mai 2018 auf der Strecke zwischen Dresden, Chemnitz, Zwickau und Plauen aus − Mehr als einer am Tag
(2018-198) Die Probleme bei der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) auf der Bahnstrecke Dresden - Chemnitz - Zwickau - Plauen reißen nicht ab. Von Januar bis Mai 2018 sind 245 Züge operativ [...]
