Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
SPD und CDU schieben Medienbildung auf die lange Bank
(2016-337) Anlässlich der Ankündigung der Koalitionsfraktionen zu einem Pilotprojekt im Bereich der Medienbildung ab 2018 erklärt Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die Staatsregierung und [...]
Rede des Fraktionsvorsitzenden Volkmar Zschocke auf dem GRÜNEN-Landesparteitag in Glauchau
Wir dokumentieren die Rede des Fraktionsvorsitzenden Volkmar Zschocke auf dem Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Glauchau am 26.11.16:- Es gilt das gesprochene Wort -Liebe Freundinnen, liebe Freunde, der Ruf [...]
Anhörung zum Sächsischen Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz: Gesetzentwurf ist nicht mit geltendem Recht vereinbar
(2016-336) Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtags zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz“ (Drs 6/6352) erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Regionalisierte Steuerschätzung: Eine gute Voraussetzung, um große Herausforderungen anzugehen
(2016-335) Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der regionalisierten Steuerschätzung für Sachsen erklärt Franziska Schubert, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die [...]
Die neue gesetzliche Regelung für die Bildungsempfehlung muss schnell kommen!
(2016-334) Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zur Ankündigung der Koalitionsfraktionen, einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Bildungsempfehlung für den Übergang auf die weiterführenden [...]
GRÜNE unterstützen Psychologen-Protest an der TU Chemnitz
(2016-333) Anlässlich der Demonstration der Psychologiestudierenden der TU Chemnitz gegen die Kürzung der Studienplätze und der gestrigen Entscheidung des Rektorates für eine Übergangslösung, erklärt Dr. Claudia Maicher, die hochschulpolitische Sprecherin [...]
Landesjugendhilfegesetz – GRÜNE befürchten Abwertung der Jugendhilfe
(2016-332) Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration des Sächsischen Landtags zum Gesetzentwurf der Staatsregierung 'Zweites Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes' erklärt Volkmar Zschocke, sozialpolitischer [...]
Abschüsse von Wölfen? – Regelungen im Wolfsmanagementplan Sachsens reichen aus
(2016-326) Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag sind verwundert über die Forderungen der CDU/CSU-Landtagsfraktionen zum Abschuss von Wölfen. "Die Regelungen im Wolfsmanagementplan Sachsens reichen vollständig aus", so Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher [...]
GRÜNE fordern deutliche Anhebung der Grundfinanzierung von sächsischen Hochschulen
(2016-331) Dr. Claudia Maicher, die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt die haushaltspolitischen Forderungen ihrer Fraktion im Hochschulbereich: "Die Unterfinanzierung der sächsischen Hochschulen ist sichtbar. [...]
Sondersitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses zur Terrorgruppe Freital ‒ GRÜNE: Auch weiterhin bleiben Fragen offen
(2016-330) Nach der heutigen Sondersitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses, in der die Frage geklärt werden sollte, inwieweit Polizei und Verfassungsschutz von geplanten Anschlägen der Terrorgruppe Freital Kenntnis hatte, erklärt Valentin [...]