Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Gesundheitsministerin/ Mindestaufwandsentschädigung für Medizinstudenten – Kampf gegen den Ärztemangel wird zum Schaulaufen im Wahljahr 2019 – GRÜNER Antrag wurde im Januar von der Koalition abgelehntGesundheitsministerin/ Mindestaufwandsentschädigung für Medizinstudenten – Kampf gegen den Ärztemangel wird zum Schaulaufen im Wahljahr 2019 – GRÜNER Antrag wurde im Januar von der Koalition abgelehnt
Gesundheitsministerin/ Mindestaufwandsentschädigung für Medizinstudenten – Kampf gegen den Ärztemangel wird zum Schaulaufen im Wahljahr 2019 – GRÜNER Antrag wurde im Januar von der Koalition abgelehnt
(2019-79) Gesundheitsministerin Barbara Klepsch (CDU) sprach sich heute in einer Pressemitteilung u.a. für eine Mindestaufwandsentschädigung für Medizinstudentinnen und -studenten aus, die ihr Praktisches Jahr im ländlichen Raum absolvieren. Dazu erklärt [...]
Erneut illegale Abfalltransporte aus Italien über die Autobahn A9 nach Sachsen
(2019-78) Die Autobahnpolizeidirektion Thüringen informierte am 25.03.2019 über einen mit gefährlichen Abfällen beladenen Lkw auf der A 9 am Hermsdorfer Kreuz. Dieser habe den Auftrag gehabt, Abfall von Italien nach [...]
Girls‘ Day 2019 – Wir wollen Mädchen ermutigen, sich einzumischen – Landtagsfraktion beteiligt sich
(2019-77) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beteiligt sich am Girls' Day 2019. Die Fraktion hat Mädchen und junge Frauen am Donnerstag, den 28.03., von 10:00 - 16:00 [...]
EU-Urheberrechtsreform – Die Reform ist fachlich fehlerhaft und gefährdet die Meinungsfreiheit
(2019-76) Zur Abstimmung des EU-Parlaments für eine Urheberrechtsreform erklärt Dr. Claudia Maicher, netzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Reform ist fachlich fehlerhaft und gefährdet die [...]
Impfpflicht? – Wer die Impfquoten steigern will, sollte die Gesundheitsämter stärken
(2019-75) Zur Forderung von Stefan Mertens, Vorsitzender des Landesverbands Kinder- und Jugendärzte Sachsen, eine Impfpflicht einzuführen (siehe Berichte der Sächsischen Zeitung und der Freien Presse vom 25.03.19), erklärt Volkmar Zschocke, [...]
- Zwölf ‚Zeitzeugenvorträge‘ von Neonazis mit bis zu 450 Teilnehmenden in Sachsen im Jahr 2018 – Schwerpunkt im Raum Erzgebirge/Chemnitz – Quantität nimmt zu
Zwölf ‚Zeitzeugenvorträge‘ von Neonazis mit bis zu 450 Teilnehmenden in Sachsen im Jahr 2018 – Schwerpunkt im Raum Erzgebirge/Chemnitz – Quantität nimmt zu
Zwölf ‚Zeitzeugenvorträge‘ von Neonazis mit bis zu 450 Teilnehmenden in Sachsen im Jahr 2018 – Schwerpunkt im Raum Erzgebirge/Chemnitz – Quantität nimmt zu
(2019-74) Im Jahr 2018 fanden in Sachsen insgesamt zwölf sogenannte Zeitzeugenvorträge von Neonazis statt. Zwei Vorträge mehr als im Jahr 2017. Das geht aus der Antwort von Innenminister Prof. Roland [...]
Demos ‚Save the internet‘ – EU-Urheberrechtsreform ist fachlich schlecht und wird in der Realität Zensurmöglichkeiten schaffen
"Die fachlichen Mängel der EU-Urheberrechtsreform fallen wirklich jeder und jedem ins Auge, die bzw. der sich auch nur etwas in der digitalen Welt auskennt", erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Claudia Maicher, [...]
- EU-Kommissionspräsident erteilt Ausgleichsmaßnahmen für Elbe-Staustufen außerhalb Tschechiens eine Absage – Bau der Staustufe bei Děčín damit vom Tisch
EU-Kommissionspräsident erteilt Ausgleichsmaßnahmen für Elbe-Staustufen außerhalb Tschechiens eine Absage – Bau der Staustufe bei Děčín damit vom Tisch
EU-Kommissionspräsident erteilt Ausgleichsmaßnahmen für Elbe-Staustufen außerhalb Tschechiens eine Absage – Bau der Staustufe bei Děčín damit vom Tisch
(2019-73) Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einem Schreiben an den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babis ausgeführt, dass die erforderlichen ökologischen Kompensationsmaßnahmen für den Bau einer [...]
CDU/AfD-Koalition im Freistaat? – Planspiel entlarvt falsches Spiel der CDU-Führung
(2019-72) Laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung (21.03.19) kursiert in Sachsens CDU ein Planspiel, auch der AfD nach der Landtagswahl Anfang September Sondierungsgespräche anzubieten. Dazu erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender der [...]
Prostituiertenschutzgesetz schützt die Prostituierten nicht
(2019-71) "Das Prostituiertenschutzgesetz schützt die Prostituierten nicht." Zu dieser Einschätzung kommt die Landtagsabgeordnete Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nach der Beantwortung von zwei [...]