Archiv der Pressemitteilungen
Verlängerung Regelstudienzeit: Sicherheit für Studierende
Am kommenden Mittwoch wird in der 19. Sitzung des 7. Sächsischen Landtages das Bildungsstärkungsgesetz (Drs. 7/4792) unter TOP 4 abschließend beraten. Darin enthalten ist auch eine wichtige coronabedingte Änderung des [...]
BÜNDNISGRÜNE Einschätzung zur Ausschuss-Sondersitzung zur Corona-Schutzverordnung
In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Schule und Bildung wurde heute [...]
Scheitern des Rundfunkstaatsvertrages: Haseloff sendet mit seinem Alleingang ein fatales Signal
Der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Rainer Haseloff, hat offenbar im Alleingang entschieden, den Staatsvertrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages zurückzuziehen. Die Folge dessen ist ein Scheitern des Vertrages. Dazu erklärt Dr. [...]
Innenministerkonferenz: Abschiebestopp nach Syrien muss verlängert werden
In den kommenden Tagen tritt die Innenministerkonferenz zu ihrer 213. Sitzung zusammen, unter anderem soll bei dem Treffen über eine Verlängerung des aktuell geltenden Abschiebestopps nach Syrien entschieden werden. Dazu [...]
Corona: Verantwortung tragen wir alle gemeinsam – Schutz aller Menschen hat jetzt Priorität
Die Zahlen der Corona-Infektionen in Sachsen bewegen sich seit Wochen auf einem hohen Niveau und das sächsische Gesundheitssystem arbeitet am Limit. Im Ländervergleich gehört der Freistaat mittlerweile zu den Spitzenreitern [...]
Corona: Es geht um die Zukunft unserer Kinder, nicht um Lockerungen zu Weihnachten und Silvester
Angesichts der weiterhin steigenden Infektionszahlen in Sachsen und den bevorstehenden Feiertagen wird zunehmend auch über den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen in Schulen und Kitas diskutiert. Dazu erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin [...]