Archiv der Pressemitteilungen
Für Frauen und Männer – GRÜNE legen Sächsisches Gleichstellungsgesetz vor
(2018-49) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen vorgelegt. Ein solches Gleichstellungsgesetz wurde im [...]
Finanzierung der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit aus SED-Vermögen? – Unseriös und schlecht durchdacht.
(2018-48) Der Vorschlag von Integrationsministerin Petra Köpping (SPD), eine Kommission zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit über die sog. PMO-Mittel (Mitteln aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR) zu [...]
Gewalt an Schulen – ein positives Sozialklima ist die beste Gewaltprävention
(2018-47) Die Zahl der Straftaten an sächsischen Schulen bewegt sich seit Jahren auf hohem Niveau. Immer wieder werden auch Lehrkräfte Opfer von Gewalt, wie zuletzt die Forsa-Umfrage im November 2016 [...]
Politischer Aschermittwoch der AfD: Rassistische Ausfälle sind Konsequenz der allseits bekannten AfD-Politik
(2018-45) Zur Diskussion über den Politischen Aschermittwoch der AfD erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die rassistischen Ausfälle der führenden AfD-Vertreter beim Politischen Aschermittwoch [...]
Anzahl der ÖPNV-Zweckverbände: Zieht die Staatsregierung an einem Strang?
(2018-44) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag mahnt eine einheitliche Linie der Staatsregierung bei der Verringerung der Anzahl der ÖPNV-Zweckverbände an. "Das Tarifwirrwarr besonders in den Übergangsgebieten zwischen [...]
AfD-Demonstration am 13. Februar in Dresden: Journalistinnen und Journalisten müssen besser vor Angriffen geschützt werden
(2018-43) Zu den Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten, Demonstrantinnen und Demonstranten sowie Polizeibedienstete, die von Teilnehmern der AfD-Kundgebung am Altmarkt unter dem Titel 'Gedenken an die Bombardierung Dresdens am 13./14. [...]