Archiv der Pressemitteilungen
Immer weniger Sozialwohnungen in Sachsen
(2016-191) Seit Jahren sinkt die Zahl der Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung in den sächsischen Großstädten besorgniserregend. 2015 war der absolute Tiefpunkt erreicht. Insgesamt gab es nur noch 11.766 sächsischen [...]
Abschlussbericht der Personalkommission ist ein Report des Versagens der CDU-geführten Staatsregierung
(2016-190) Zum heute vom Chef der Staatskanzlei, Dr. Fritz Jaeckel, und dem Staatsekretär im Wirtschaftsministerium, Dr. Hartmut Mangold, vorgestellten Abschlussbericht der Personalkommission erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
GRÜNE zum britischen Votum für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union
(2016-203) Zum Ausgang des britischen Referendums über den 'Brexit' und den unmittelbaren wirtschaftspolitischen Auswirkungen des Abstimmungssieges der britischen Befürworter eines Ausstieges aus der EU erklären Claudia Maicher, europapolitische Sprecherin, und [...]
Keine Darlehen mehr ins falsche System
(2016-202) Zum heute in der Plenarsitzung des Sächsischen Landtages diskutierten Antrag der Koalition "Zukunft der Landwirtschaft sichern − Hilfen bei der Überwindung der Agrarkrise umsetzen" (Drs. 6/5388), erklärt Wolfram Günther, [...]
GRÜNE verlangen von Staatsregierung Auskunft über Einsatz und Auswirkungen des Unkrautbekämpfungsmittels Glyphosat auf Mensch, Tiere, Pflanzen und Gewässer in Sachsen
(2016-201) Das umstrittene Unkrautbekämpfungsmittel Glyphosat wird in Sachsens konventioneller Landwirtschaft großflächig eingesetzt. Um die Wiederzulassung dieses Totalherbizids ist EU-weit ein heftiger Streit entbrannt. Auslöser sind Studien, die besagen, dass Glyphosat [...]
Landesprogramm Schulsozialarbeit ist überfällig
(2016-200) Zu den Aussagen von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) zur Auflage eines Landesprogramms Schulsozialarbeit im kommenden Doppelhaushalt 2017/18 erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]