Archiv der Pressemitteilungen
Neben Fußballfans noch weitere 178.000 Personendatensätze in eFAS gespeichert
(2016-143) Der Umfang gesammelter Personendaten bei der Polizei im sog. elektronischen Fallanalysesystem (eFAS) ist umfangreicher als bislang vermutet. Das musste Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage des Abgeordneten Valentin [...]
Lehrermangel – GRÜNE: Gewinnung von Lehrkräften aus anderen Bundesländern leistet einen Beitrag zur Linderung, aber nicht zur alleinigen Lösung der Probleme
(2016-140) "Leistet die Gewinnung von Lehrkräften aus anderen Bundesländern einen Beitrag zur Linderung des Lehrermangels? Die Antwort lautet: Einen Beitrag ja, aber keine Lösung des Problems. Dafür sind die Lücken [...]
Brandanschlag/Chemnitz-Einsiedel: Täter nahmen den Tod von 21 Menschen in Kauf
(2016-142) Zum Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Chemnitz-Einsiedel erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag sowie Chemnitzer Stadträtin und Landtagsabgeordnete: "Sachsen bleibt ein lebensgefährliches [...]
Festnahmen von mutmaßlichen Rechtsterroristen durch Bundesanwaltschaft in Freital
(2016-141) Zu den Hausdurchsuchungen und Festnahmen der Bundesanwaltschaft im Zusammenhang mit der rechtsextremen Bürgerwehr heute Morgen in Freital erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Straßensanierung muss endlich Vorrang erhalten – aktueller Zustand sächsischer Straßen erschreckend
(2016-138) Zur heute vom Landesrechnungshof vorgestellten beratenden Äußerung zur staatlichen Straßeninfrastruktur erklärt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Erkenntnisse des Rechnungshofs zum Erhalt [...]
Crystal in Sachsen: Frühe Erkennung von Suchterkrankungen bei Schwangeren wird immer wichtiger
(2016-137) Die Zahl der Neugeborenen von Crystal-abhängigen Müttern steigt seit 2007 drastisch an. In den vergangenen drei Jahren habe es bei landesweit ungefähr 35.000 Geburten pro Jahr jeweils zwischen 160 [...]