Archiv der Pressemitteilungen
Wahl der Fachbürgermeister in Dresden und Personalwechsel in der GRÜNEN-Landtagsfraktion
(2015-265) Zur Wahl der Fachbürgermeister in Dresden und zum bevorstehenden Personalwechsel in der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt Fraktionsvorsitzender Volkmar Zschocke: "Glückwunsch an meine Kollegin Eva Jähnigen und an Raoul Schmidt-Lamontain. [...]
Innenausschuss – GRÜNE: Innenminister konnte kein fundiertes Unterbringungskonzept zur Erstaufnahme von Asylsuchenden vorlegen
(2015-264) Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Ich hätte erwartet, dass Innenminister Markus Ulbig heute ein Konzept zur Unterbringung [...]
Landwirtschaftsminister Schmidt zeigt der Presse leider nur Vorzeigebetriebe
(2015-263) "Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt zeigt der Presse Vorzeigebetriebe - gerade in der Rinderhaltung", kommentiert Wolfram Günther, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die gestrige Pressereise des [...]
Nach Asyl-Interview des Ministerpräsidenten – GRÜNE: Das Unvermögen des Innenministers ist mehr als offensichtlich
(2015-262) Zum gestrigen Interview von Ministerpräsident Stanislaw Tillich im MDR-Sachsenspiegel zur Aufnahme von Flüchtlingen in Sachsen erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Ministerpräsidenten [...]
Schulgelderstattung in der Altenpflegeausbildung – GRÜNE: Wie eine Befreiung von der Kfz-Steuer, die nur für VW-Fahrer gilt!
(2015-261) "Kaum ist das neue Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft verabschiedet, zeigen sich bereits bedenkliche Schwachstellen. Lange hieß es, die Finanzierung der freien Schulen sei auskömmlich und die Genehmigungsvoraussetzungen [...]
Thema Elbe-Staustufen: Ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Ablehnung durch die Staatsregierung schon Makulatur?
(2015-260) "Ist die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbarte Ablehnung neuer Elbe-Staustufen durch die Staatsregierung schon Makulatur?", fragt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, [...]