Archiv der Pressemitteilungen
Gigaliner – GRÜNE erwarten mehr Belastung für marode Straßen, Verkehrssicherheit, Klimaschutz
(2014-218) Zu der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) verkündeten Ausweitung des Testlaufs mit Riesen-Lkw (Gigaliner) auch auf weitere Streckenabschnitten im sächsischen Bundesfernstraßennetz erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
Alterspräsident – GRÜNE: Spangenberg soll auf die Eigenschaft als Alterspräsident verzichten
(2014-217) Zur Frage der Eröffnung der konstituierenden Sitzung des 6. Sächsischen Landtags durch den ältesten Abgeordneten des Parlaments Detlev Spangenberg (AfD) erklärt Valentin Lippmann, neugewählter Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: [...]
1.000 Tage Open Source bei GRÜNER Landtagsfraktion
(2014-216) Seit Dezember 2011 setzt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf ihren Computern im Sächsischen Landtag zahlreiche Anwendungen Freier Software ein. Dazu erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, medienpolitischer Sprecher der Fraktion: [...]
Städtebauförderung ‚Soziale Stadt‘ in Sachsen seit 2009 um fast zwei Drittel gekürzt
(2014-215) Die Städtebauförderung im Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' ist in Sachsen von 11,5 Mio. Euro (2009) auf 4,3 Mio. Euro im Jahr 2013 gesunken. Dies ist eine Kürzung um fast zwei [...]
31,4 Mio. Euro Mehrkosten bei Rennersdorfer Hochwasserrückhaltebecken – GRÜNE: Wird das ein Fall für den Rechnungshof?
(2014-214) Die Gesamtkosten des Rennersdorfer Hochwasserrückhaltebeckens (Nähe Löbau) weichen nach Angaben von Umweltminister Frank Kupfer (CDU) um 31,4 Millionen Euro von den ursprünglich geplanten Kosten ab. Das ergab die aktuelle [...]
Naturschutzstationen in Sachsen ringen um ihre Existenz – wichtige Naturschutzaufgaben bleiben dabei auf der Strecke
(2014-213) Anlässlich der Antworten von Umweltminister Frank Kupfer (CDU) auf eine aktuelle Kleine Anfrage zur Situation ehrenamtlicher Naturschützer in Sachsen warnt die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Gisela Kallenbach vor [...]