Archiv der Pressemitteilungen
PM 2013-123: Zahl der Eingetragenen Lebenspartnerschaften steigt auch in Sachsen an
Die Zahl der Eingetragenen Lebenspartnerschaften steigt auch in Sachsen an. Wurden im Jahr 2001 nur 61 Verpartnerungen geschlossen, so nutzten 2012 bereits 192 Paare dieses Rechtsinstitut. Das ergab eine Mündliche [...]
PM 2013-122: Zahl der Stromsperren in Sachsen weiter gestiegen
Laut Verbraucherzentrale Sachsen wurde im Jahr 2012 bei über 24.000 Haushalten im Freistaat die Stromversorgung zeitweise unterbrochen. Gegenüber 2010 ist das eine Steigerung um über 30 Prozent. "Strom- und Gassperren [...]
PM 2013-121: 154-Prozent-Steigerung bei Zahl der Jobtickets im VVO-Bereich binnen eines Jahres
Die Zahl der Landesbediensteten, die ein Jobticket des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO) nutzen, ist binnen eines Jahres von 1.479 (März 2012) auf 3.760 (Februar 2013) und damit um 154 Prozent gestiegen. [...]
PM 2013-120: Schildbürgerstreich: Luftfrachtumschlagbahnhof Leipzig – seit fünf Jahren ohne Zugverkehr
32 Millionen Euro kostete die Steuerzahler die Errichtung eines modernen Luftfrachtumschlagbahnhofs am Flughafen Leipzig. 7,25 Millionen Euro davon zahlte der Freistaat Sachsen, das übrige Geld stammt aus EFRE-Mitteln. Das Problem: [...]
PM 2013-119: Nach Urteil zu Handydaten – GRÜNE: Daten sperren, Betroffene informieren!
Zum gestrigen Urteil des Landgerichts Dresden zur Rechtmäßigkeit der Erhebung von Telefondaten am 19.2.2011 in Dresden erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Polizei und [...]
PM 2013-118: Abfallverband muss 3,1 Mio. Euro zahlen – GRÜNE: Umweltminister muss versuchen, die Fehler seiner Vorgänger auszubügeln
Die Ausgleichszahlungen des Regionalen Abfallverbandes Oberlausitz-Niederschlesien (RAVON) an die Thermische Abfallbehandlung Lauta GmbH & Co. oHG (T.A. Lauta) schießen in die Höhe. Von durchschnittlich 500.000 Euro pro Jahr im Zeitraum [...]