Archiv der Pressemitteilungen
PM 2011-184: Deponierücklagen – GRÜNE: CDU-Abgeordneter kann seine Forderung direkt an Umweltminister richten
Johannes Lichdi, Obmann der GRÜNEN-Landtagsfraktion im Abfall-Untersuchungsausschuss, begrüßt die Forderung des CDU-Abgeordneten Peter Patt nach Sicherheitsrücklagen der Abfallbranche, um künftig Belastungen der Allgemeinheit aufgrund von Insolvenzen zu vermeiden. Anlass ist [...]
PM 2011-183: Bahnchef GRUBE nimmt GRÜNEN-Einladung zur Fahrt im Neigetechnik-Zug an
Zum heutigen Fachaustausch der Parlamentarischen Gruppe Bahn im Sächsischen Landtag mit Dr. Rüdiger Grube, Vorsitzender des Vorstands der Deutschen Bahn AG (DB AG), erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion [...]
PM 2011-182: Verbraucherschutz: Wirtschaftsminister Morlok steht schützend vor „Schmuddelkindern“ der Gastwirtschaft
Auf die Ablehnung der sogenannten "Hygiene-Ampeln" für Gaststätten durch den sächsischen Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) erwidert Michael Weichert, verbraucherschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Minister Morlok sollte sich endlich um seine Aufgaben [...]
PM 2011-181: GRÜNE legen Alternativen Hochschulentwicklungsplan vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute einen Alternativen Hochschulentwicklungsplan zur weiteren Entwicklung der sächsischen Hochschulen bis 2020 vorgelegt. Sie reagiert damit auf den Entwurf der Staatsregierung, [...]
PM 2011-180: 19. Februar – GRÜNE: Keine Ermittlungen wegen Körperverletzungen gegen Polizeibeamte?
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat offenbar keine Ermittlungsverfahren wegen Verletzung von Polizeibeamten im Zusammenhang mit den Ereignissen des 19. Februar 2011 eingeleitet.Dies geht aus der Stellungnahme von Justizminister Dr. Jürgen Martens [...]
PM 2011-179: Lehrermangel: GRÜNE fordern Ausbau der Ausbildungskapazitäten und Grundschulstudium in Chemnitz
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert einen zügigen Ausbau der Kapazitäten für die Lehrerausbildung an den Hochschulen. Die Fraktion unterbreitete heute im Rahmen ihres Alternativen Hochschulentwicklungsplanes einen [...]