Neue Gaskraftwerke in Süddeutschland: CDU lässt sächsische Energiestandorte beim Strukturwandel im Stich

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat bei einem Treffen mit [...]

Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig: Integration stärken statt rechten Äußerungen hinterherlaufen

Das Berliner Verwaltungsgericht hat gestern in mehreren Eilentscheidungen klargestellt, [...]

Von |2025-06-03T10:01:06+02:003. Juni 2025|Pressemitteilungen|0 Kommentare

Anhörung Flächenziel/Beteiligungsgesetz: Minderheitskoalition tritt bei Energiewende auf die Bremse

Der Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung hat am Freitag [...]

Von |2025-06-02T10:04:53+02:002. Juni 2025|Pressemitteilungen|0 Kommentare

Keine Klagen von Naturschutzverbänden gegen Radwegprojekte – BÜNDNISGRÜNE-Anfrage entkräftet Behauptung der zuständigen Ministerin

Sachsens Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) hatte Ende April gegenüber den [...]

Von |2025-06-16T13:26:49+02:001. Juni 2025|Pressemitteilungen|0 Kommentare

Kinder und Jugendliche ernst nehmen – BÜNDNISGRÜNE schlagen Maßnahmen zur besseren Beteiligung junger Menschen vor

Zum internationalen Kindertag fordern die BÜNDNISGRÜNEN im Sächsischen Landtag [...]

Von |2025-06-03T10:29:31+02:001. Juni 2025|Pressemitteilungen|0 Kommentare

Kein gutes Zeichen zum CSD: Staatsregierung will bei queeren Projekten kürzen – BÜNDNISGRÜNE fordern Aufstockung

Aktuell findet der Christopher Street Day in Dresden statt. [...]

Von |2025-05-30T17:03:16+02:0030. Mai 2025|Pressemitteilungen|0 Kommentare
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