Finanzierung der Biedenkopf-Tagebücher offenbar von langer Hand geplant: Etat der Staatskanzlei wurde genau um diese 300.000 Euro erhöht

(2015-344) Zur anhaltenden Diskussion über die Finanzierung der Tagebücher des [...]

Von |2015-10-12T11:43:34+02:0012. Oktober 2015|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Nach Gewalt in Dresden-Prohlis – GRÜNE: Muss die Polizei zusehen, wie sich die Täter mit Alkohol aufputschen, um schließlich Polizisten oder andere Menschen anzugreifen?

(2015-343) Nach der Gewalt des rechten Mobs vor der geplanten [...]

Von |2015-10-12T11:31:20+02:0012. Oktober 2015|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Finanzierung der Biedenkopf-Tagebücher: Personenkult der CDU auf Kosten der Steuerzahler?

(2015-342) Zum Bericht des Nachrichtenmagazins 'Der Spiegel', dass die Veröffentlichung [...]

Von |2015-10-12T11:05:11+02:0012. Oktober 2015|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Einschränkung Familiennachzug/Migration: Herr Krauß hat den letzten Rest von Menschlichkeit und christlicher Ethik verloren

(2015-341) Zu den Entgleisungen von Alexander Krauß (CDU) über Einschränkungen [...]

Bundesverfassungsgericht: Identitätsfeststellungen im Rahmen einer Versammlung erfordern eine konkrete Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut

(2015-340) Zum heute vom Bundesverfassungsgericht verkündeten Beschluss, wonach Identitätsfeststellungen im [...]

Von |2015-10-08T11:07:45+02:008. Oktober 2015|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Milchpreise – Landespolitik muss Regionalmarken und Vertriebskooperationen fördern

(2015) Am Dienstagnachmittag empfing der agrarpolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion Wolfram [...]

GRÜNE zum Online-Beteiligungsportal der Staatsregierung: Alibi-Beteiligung ohne Chance

(2015-338) Zum heute von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU) vorgestellten Online-Beteiligungsportal [...]

Von |2015-10-06T14:32:34+02:006. Oktober 2015|Archiv, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Kauf der Braunkohlensparte von Vattenfall durch Greenpeace wäre ein Weg aus der Kohle-Sackgasse

(2015-337) Zur von Greenpeace geäußerten Absicht, die zum Verkauf stehende [...]

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