Die Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht Journalistinnen und Journalisten für Anfragen zur Verfügung. Aktuell ist sie wie folgt besetzt:
Aktuelle Pressemitteilungen
Die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag finden Sie hier oder als Archiv auf dieser Seite.
Pflegegrad 1 darf nicht gestrichen werden!
Die Bundesregierung erwägt, den Pflegegrad 1 abzuschaffen. In Sachsen wären von diesem Schritt nach Zahlen aus 2023 rund 58.000 Menschen unmittelbar betroffen. Für sie fielen wichtige Unterstützungsleistungen weg – etwa [...]
Rückforderung von Corona-Hilfen – BÜNDNISGRÜNE: Staat muss verspieltes Vertrauen zurückgewinnen
Im Sächsischen Landtag fand heute eine Anhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Rückzahlung von Corona-Hilfen überprüfen, fair und transparent gestalten – Unternehmen und Soloselbstständige entlasten, Verwaltungsverfahren verbessern" [...]
Anhörung Beteiligungsgesetz: Verwaltungen entlasten und Bürger:innen mehr Mitgestaltung ermöglichen
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat heute Sachverständige zum Sächsischen Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz (Drs 8/2889) angehört. Durch diesen Gesetzentwurf der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion soll in Sachsen eine Grundlage für die [...]





