Die Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht Journalistinnen und Journalisten für Anfragen zur Verfügung. Aktuell ist sie wie folgt besetzt:
Aktuelle Pressemitteilungen
Die aktuellen Pressemitteilungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag finden Sie hier oder als Archiv auf dieser Seite.
Warnstreiks – Wir unterstützen die Streikaktionen der Gewerkschaften. Ihre Anliegen sind berechtigt.
Zais: Ein attraktiver öffentlicher Dienst ist das beste Mittel gegen Personalmangel und Nachwuchssorgen (2019-41) Zu den in dieser Woche geplanten Warnstreiks im öffentlichen Dienst Sachsens erklärt Petra Zais, arbeitsmarkt- und [...]
Öffentliche Anhörung Verbandsklagerecht Tierschutz – Erfahrungen zeigen, dass weder Klageflut noch Bürokratisierung drohen
Zschocke: Verbandsklagerecht verbessert Zusammenwirken von Behörden und Verbänden zu Gunsten des Tierschutzes und schafft Rechtssicherheit für alle Beteiligten (2019-40) Der Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zur [...]
Polizeigesetz/Bodycams – Der Kompromiss ist ein Treppenwitz – Die SPD hat sich über den Tisch ziehen lassen
Lippmann: Beachtenswert, dass die Koalition nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kein Wort über die Prüfung der Verfassungswidrigkeit der Regelungen über die automatisierte Kennzeichenerfassung und der automatisierten Gesichtserkennung verliert (2019-39) Zum [...]



