Cyberangriffe, Unwetter, Blackouts: Sachsen rüstet sich für den Ernstfall
Die Herausforderungen für den Schutz der sächsischen Bevölkerung nehmen zu: Extreme Wetterereignisse, Hochwasser, Waldbrände, Pandemien sowie hybride Bedrohungen, dazu Cyberangriffe und Sabotage stellen den Freistaat vor wachsende Aufgaben. Mit einem heute beschlossenen Antrag stärkt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit CDU, SPD und den LINKEN den Bevölkerungsschutz in Sachsen strukturell, personell und finanziell.
Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag:
„Wir brauchen einen starken Bevölkerungsschutz, der gesamtgesellschaftlich getragen, übergreifend verzahnt und wirksam organisiert ist. Das jüngste Unwetter in Rathen hat uns dramatisch gezeigt, wie schnell eine schwere Ausnahmesituation entstehen kann. Bäume wurden entwurzelt, Wege unpassierbar, Menschen verletzt und ein Mensch kam ums Leben. Das sind keine abstrakten Szenarien – und die Herausforderungen werden nicht weniger.“
„Es ist uns wichtig, Menschen frühzeitig zu Selbsthilfe und Erster Hilfe zu befähigen. Nachbarschaftshilfe kann im Ernstfall Leben retten. Außerdem wollen wir mehr Menschen für das Ehrenamt bei Feuerwehren, THW, Rettungsdiensten und Hilfsorganisationen gewinnen. Sie sind das Rückgrat des Bevölkerungsschutzes. Dafür wollen wir unter anderem modulare Ausbildungen, die sich besser mit Beruf und Familie vereinbaren lassen und wir müssen das Potenzial der Staatsbediensteten stärker nutzen.“
Mit Blick auf hybride Bedrohungen fügt Valentin Lippmann hinzu:
„Wer Unsicherheit erzeugen will, greift nicht nur Infrastruktur an, sondern auch Vertrauen. Deshalb ist Bevölkerungsschutz gleich Demokratieschutz. Ein starker Bevölkerungsschutz entsteht dadurch, dass viele im entscheidenden Moment zusammenwirken können. Die Menschen müssen wissen: Wir halten zusammen, wir sind vorbereitet und wir können uns auf unseren demokratischen Staat verlassen.“
