Überraschende Kürzung der Kulturförderung: BÜNDNISGRÜNE fordern Lösungen und Sicherheit für die Träger
Bei zahlreichen Einrichtungen und Akteuren der Kultur in ganz Sachsen herrscht in diesen Tagen Verunsicherung über plötzliche und schmerzhafte Kürzungen im laufenden Haushalt des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus. Die Rede ist von einer Kürzung von mindestens 10 Prozent der eigentlich zur Bewilligung verfügbaren Fördermittel, bei einzelnen Einrichtungen deutlich mehr.
Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, stellt klar:
„Ich habe dafür kein Verständnis. Aus finanzpolitischer Sicht besteht dafür derzeit keine Notwendigkeit. Der Haushalt 2026 ist beschlossen und kann bewirtschaftet werden. Das aktuelle Vorgehen des Kulturministeriums richtet unnötig Schaden an, insbesondere bei kleineren Einrichtungen und Trägern. Es widerspricht dem Leitziel des Freistaates, kulturelle Identität und Vielfalt zu bewahren. Ich wünsche mir, dass Ministerium würde deutlich öfter und hörbarer für die Kultur in Sachsen Partei ergreifen, gerade in ohnehin schwierigen Zeiten. Wir erachten die Rücknahme dieser Kürzungen als sofort notwendig. Zudem braucht es eine klare Prioritätensetzung zugunsten einer starken Kulturlandschaft und eine transparente Begründung der Mittelverteilung.“
Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, betont:
„Die Kultur im Freistaat ist kein Spielball. Wieder drohen Stellenreduzierungen, Projektabsagen und Frust. Als BÜNDNISGRÜNE haben wir im aktuellen Doppelhaushalt gegen die ursprünglichen Kürzungspläne von CDU und SPD die Sicherung und teilweise den notwendigen Aufwuchs von Mitteln für die Kultur durchgesetzt. Werden diese Mittel jetzt gesperrt, ist das nicht nur ein Foul gegenüber dem Parlament als Haushaltgesetzgeber. Es zerstört auch das Vertrauen in eine Politik, die die kulturelle Vielfalt in Sachsen erhalten will. Dieses Vorgehen der Staatsregierung versteht kein Mensch. Ich fordere eine umgehende Aufklärung und Lösungen und habe dazu eine kleine Anfrage eingereicht.“
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