Impfpflicht? GRÜNE fordern Versachlichung der Debatte
(2015-79) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert [...]
Windenergieanlagen: Planungssicherheit und -spielräume statt 10-H-Regelung
(2015-78) Zur heutigen Anhörung zur Abstandsregelung für Windenergieanlagen im Umweltausschuss [...]
Beigeordnetenwahl im Einvernehmen mit OB bzw. Landrat?
(2015-77) Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) hat die Umsetzung [...]
GRÜNE fordern Abkehr vom geplanten TKÜ-Zentrum – Antwort von Ulbig liegt vor
(2015-76) Anders als es der Entwurf des Haushaltsplanes glauben machen [...]
Braunkohle/Tillich-Brief – Tillich drängt Vattenfall mit Zuckerbrot und Peitsche zur Abbaggerung weiterer Dörfer in der Lausitz
(2015-75) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wirft [...]
Lenkungsausschuss Asyl muss sich Krisenbewältigung widmen – wegen Versagens des Innenministers
(2015-74) Anlässlich der dritten Sitzung des Lenkungsausschusses Asyl erklärt Petra [...]
Verbesserung der Informations- und Beteiligungsrechte des Landtages? – Selbst Koalitions-Sachverständige räumen Defizite ein
(2015-73) Zur heutige öffentlichen Anhörung des Sächsischen Landtags zum Gesetzentwurf [...]
Drastischer Anstieg rassistischer Gewalt – Innenminister sieht keinen Handlungsbedarf
(2015-72) Zu der hohen Zahl an gewalttätigen Übergriffen auf Flüchtlinge [...]
DDR-Heimkinder – Aufstockung des Entschädigungsfonds ein dringend notwendiger und richtiger Schritt – Zschocke heute in Leipziger Beratungsstelle
(2015-71) Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Altlastensanierung – Stärkere Nutzung der EFRE-Mittel ist eine richtige Entscheidung
(2015-70) Zum heutigen Beschluss des Kabinetts, 35 Millionen Euro aus [...]