PM 2013-86: Enquete ‚Technologie‘ – LINKE, SPD und GRÜNE: Chance vertan, Bericht enthält wenig Innovatives und Neues

Nach Ansicht der Fraktionen von LINKEN, SPD und GRÜNEN wird [...]

PM 2013-85: Polizeiliche Kriminalstatistik – GRÜNE warnen vor weiteren Personalabbau bei der Polizei

Zur heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik, [...]

PM 2013-84: Lehrer-Spitzengespräch – GRÜNE begrüßen Einrichtung der Expertenkommission

Zur gemeinsamen Erklärung nach dem heutigen Spitzengespräch von Finanz- und [...]

PM 2013-82: Anhörung zum Gesetzentwurf für mehr Gestaltungsspielraum bei Bodenpolitik in Sachsen

Zur heutigen Anhörung des Gesetzentwurfs "Gesetz zur Einführung eines Sächsischen [...]

PM 2013-80: Anhörung zur Änderung des Wahlgesetzes II: Experten bescheinigen Regierungsentwurf parteipolitische Ausgestaltung

Zum Ergebnis der heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für [...]

PM 2013-79: Innenminister verhängt Maulkorb gegenüber Chef-Statistikerin – Anhörung zur Neuordnung der Wahlkreise

Am Rande der heutigen Anhörung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung zur [...]

PM 2013-78: Anhörung – GRÜNE sehen Forderung nach unabhängiger Polizeikommission bestätigt

Der heute im Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss des Sächsischen Landtags [...]

PM 2013-77: GRÜNE-Fraktion begrüßt Beschluss des Bundeskabinetts, keinen eigenen NPD-Verbotsantrag zu stellen

Den Beschluss der Bundesregierung, keinen eigenen NPD-Verbotsantrag zu stellen, kommentiert [...]

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