PM 2013-55: Seifhennersdorfer Schulstreit – GRÜNE fordern Rechtssicherheit und Realitätsnähe im Schulgesetz
Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden, das Klageverfahren der Stadt [...]
PM 2013-54: GRÜNE begrüßen Razzia beim Deutschen Polizeihilfswerk (DPHW)
Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, der ein Bürgerbüro in [...]
PM 2013-53: Bundesverfassungsgericht erklärt sächsische Rechtsgrundlage für Zwangsbehandlungen für nichtig – GRÜNE: Handeln Sie sofort, Frau Clauß!
Heute hat das Bundesverfassungsgericht seinen Beschluss zur Nichtigkeit der sächsischen [...]
PM 2013-52: Landesentwicklungsplan – Staatsregierung hat weder zu Netzausbau, Speicherfrage noch zum Klimaschutz ernsthaft gearbeitet
Heute fand im Innenausschuss des Sächsischen Landtags eine Anhörung zum [...]
PM 2013-51: GRÜNE schreiben sächsischen Kinderrechtspreis „Respekt für Dein Projekt!“ aus
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag schreibt zum [...]
PM 2013-50: GRÜNE: Gesetzentwurf der Staatsregierung für Strafvollzug bleibt ohne mehr Personal graue Theorie
Zur heutigen Öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss zum Gesetzentwurf der Staatsregierung [...]
PM 2013-49: GRÜNE: Besserer Tierschutz braucht neue Ideen und mehr Kontrolle
Zur heutigen Vorstellung des Sächsischen Tierschutzberichts 2012 erklärt Elke Herrmann, [...]
PM 2013-48: Gemeindeverkehrsfinanzierung – Sachverständige bestätigen Notwendigkeit von GRÜNEM Gesetzentwurf
Zur heutigen Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und [...]
PM 2013-47: Betrug mit Bioeiern setzt Vertrauen der Verbraucher aufs Spiel
Zum Fall falsch deklarierter Eier aus Freiland- und Bio-Haltung erklärt [...]
PM 2013-46: Verfassungsverhandlungen – GRÜNE bedauern den Ausstieg der Linken
Zum Ausstieg der Linken-Fraktion aus den Verfassungsverhandlungen nach dem Beschluss [...]