Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Insektensterben − GRÜNE fordern Landesprogramm
(2017-275) Wolfram Günther, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kritisiert die Beantwortung seiner kleinen Anfrage zum Insektensterben durch das Umweltministerium. "Die Staatsregierung nimmt das Thema erkennbar [...]
Fast alle 15.800 Studentenwohnheimplätze in Sachsen sind belegt: Mehr als 2.300 Plätze liegen über der BAföG-Mietpauschale von 250 Euro
(2017-274) Fast alle der 15.800 Studentenwohnheimplätze in Sachsen sind derzeit belegt. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Dr. Claudia [...]
Sachsens Hochschulen verlieren 13,3 Millionen Euro wegen nicht erfüllter Zielvereinbarungen 2014-16
(2017-273) Die sächsischen Hochschulen verlieren 13,3 Millionen Euro wegen nicht erfüllter Zielvereinbarungen in den Jahren 2014-16. Das hat Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf eine Ausschussanfrage der Landtagsabgeordneten Dr. Claudia [...]
GRÜNER Antrag ‚Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln‘ am 27.11. im Kulturausschuss des Landtages
(2017-272) Am Montag, 27. November, findet im Kulturausschuss des Sächsischen Landtags die abschließende Debatte und die Abstimmung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen [...]
Berufsakademie: Neues Gesetz besteht Praxistest nicht − Für den Präsidenten ist kein Platz
(2017-171) Nur wenige Monate nach Inkrafttreten des neuen Berufsakademiegesetzes zeigt sich, dass Teile in der Realität nicht praktikabel sind. Dies ergab die Antwort von Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD) auf [...]
Hart aufgeschlagen, aber nichts gelernt – GRÜNE warnen Sachsens CDU vor einer Kopie der Politik der AfD
(2017-270) Zum Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT und zur Absage einer Koalition mit der AfD durch Michael Kretschmer, designierter Landesvorsitzenden der CDU Sachsen, erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion [...]
Einklagen von Schulplätzen: Deutliche Zunahme von Anträgen auf einstweiligen Rechtsschutz
(2017-269) Eltern sind im Schuljahr 2017/18 in insgesamt 232 Fällen gegen die Zuweisung zu einer bestimmten Schule rechtlich vorgegangen. Das geht aus der Antwort von Kultusminister Frank Haubitz auf die [...]
GRÜNE antworten auf das Positionspapier parteiunabhängiger Bürgermeister des Erzgebirgskreises zur Situation kreisangehöriger Kommunen
(2017-268) Die Landtagsabgeordnete Franziska Schubert, stv. Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, hat heute auf das gestern veröffentlichte Positionspapier parteiunabhängiger Bürgermeister des Erzgebirgskreises zur [...]
Justizminister muss im Abhörskandal um die BSG Chemie Leipzig weitere Ermittlungen und die Überwachung eines Steuerberaters einräumen
(2017-267) Der Abhörskandal um den Fußballverein BSG Chemie Leipzig hat eine weitere Dimension angenommen. Neben dem fraglichen Ermittlungsverfahren, das im Herbst 2016 eingestellt wurde, laufen derzeit weitere Ermittlungsverfahren wegen Bildung [...]
Petitionsübergabe für Natur- und Umweltschule Dresden − GRÜNE: Der neue Kultusminister muss für die unbefristete Genehmigung sorgen
Zur heutigen Übergabe der Petition für die Ermöglichung eines Weiterbetriebes der Natur- und Umweltschule Dresden erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Ich freue [...]