Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Der Windpotenzialatlas zeigt zum wiederholten Mal die erheblichen Möglichkeiten zur Nutzung der Windenergie in Sachsen
(2017-245) Zur heute (Mittwoch, 25.10.) vorgestellten Windpotenzialstudie für Sachsen erklärt Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der endlich vorgelegte Windpotenzialatlas zeigt zum wiederholten [...]
Sächsische Gedenkstättenstiftung – Maicher: Entwicklungskonzeption überfällig
(2017-243) Zur gestrigen Anhörung von Sachverständigen zum GRÜNEN-Antrag 'Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln' (Drs 6/9610) im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien des Sächsischen Landtags erklärt Dr. [...]
Bevorstehende Sammelabschiebung nach Afghanistan: Afghanistan ist nicht sicher!
(2017-242) Anlässlich der bevorstehenden Sammelabschiebung nach Afghanistan (Kabul) am Dienstag (24.10.2017) vom Flughafen Leipzig/Halle erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Afghanistan ist nicht [...]
Rückgabe menschlicher Gebeine an Hawaii – Maicher: Es braucht einen Plan zur weiteren Aufarbeitung
(2017-241) Zur Übergabe menschlicher Gebeine aus den Ethnographischen Sammlungen der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) an Vertreter von Hawaii an diesem Montag erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
Siemens-Turbinenwerk Görlitz: Standortvorteile und Innovationskraft stärken!
(2017-240) Zu den bekannt gewordenen Plänen zur Schließung des Siemens-Turbinenwerkes Görlitz sowie zur Reaktion des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Strukturwandel Lausitz: Braunkohle-Nostalgie statt Strukturentwicklung für das 21. Jhd. in Sachsens CDU
(2017-239) Am 19.10.2017 wurde in Cottbus ein Strukturwandelkonzept für die Lausitz vorgestellt, das vom überparteilichen Berliner Energiepolitik-Thinktank Agora erarbeitet worden ist. Dazu äußert sich der Sprecher für Energie- und Wirtschaftspolitik [...]
Wechsel im Kultusministerium: „Weiter so“ statt Aufbruch in sächsischer Bildungspolitik
(238-2017) Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zur heutigen Vorstellung des neuen Kultusministers Frank Haubitz: „Frank Haubitz, der bisherige Vorsitzende des Philologenverbandes Sachsen, steht [...]
Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten bei der Wohnungssuche in Sachsen
(2017-237) Anlässlich der heute vom Antidiskriminierungsbüro Sachsen vorgestellten Testing Ergebnisse zu rassistischen Diskriminierungen auf dem sächsischen Wohnungsmarkt erklärt Petra Zais, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
Rücktritt von Ministerpräsident Tillich – Zschocke: richtige und logische Reaktion
(2017-236) Zum heute von Ministerpräsident Stanislaw Tillich für Dezember angekündigten Rücktritt erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Der Rücktritt von Ministerpräsident Tillich ist die einzig richtige [...]
Einsatz von Bodycams durch sächsische Polizei ist rechtswidrig
(2017-244) Innenminister Markus Ulbig hat auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann nunmehr Auskunft über den Einsatz und die technischen Details von Bodycams gegeben, die ab November in den [...]