Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Sorbische Sprache: Gleichberechtigte Zweisprachigkeit ist ein wichtiger Baustein moderner Sprachenpolitik
(2017-81) Zur Antwort auf ihre Kleine Anfrage zur sorbischen Bezeichnung auf Ortsschildern und den Diskussionen zur Bedrohung der sorbischen Sprache auf der Hauptversammlung der Domowina (Bund Lausitzer Sorben) erklärt Franziska [...]
Pläne zur Abbaggerung von Pödelwitz: Vorhaben ist völlig aus der Zeit gefallen
(2017-80) Am 26. März setzte die Bürgerinitiative Pro Pödelwitz, unterstützt durch viele Aktive verschiedener Umweltverbände und durch Bürgerinnen und Bürger aus der Region ein Zeichen für den Erhalt des Dorfes.Der [...]
GRÜNER Antrag zum Tierschutz: Anhörung unterstreicht den Bedarf eines/einer Tierschutzbeauftragten in Sachsen
(2017-79) Zur heutigen Anhörung des Antrages 'Einsetzung eines Tierschutzbeauftragten für den Freistaat Sachsen' (Drs. 6/4177) der GRÜNEN-Landtagsfraktion in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz erklärt Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender [...]
Kohleausstieg soll auch Aufbau zukunftsfähiger Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen beinhalten – Beschluss der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden-KonferenzKohleausstieg soll auch Aufbau zukunftsfähiger Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen beinhalten – Beschluss der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden-Konferenz
Kohleausstieg soll auch Aufbau zukunftsfähiger Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen beinhalten – Beschluss der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden-Konferenz
(2017-79) Die GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden haben heute auf ihrer Konferenz in Düsseldorf in einem Beschluss ihre Forderungen zum Ausstieg aus der Braunkohle untersetzt. Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
60 Jahre Römische Verträge: Pro-europäische Impulse kommen aktuell weniger von den Regierungen, sondern eher aus der Zivilgesellschaft
(2017-78) Anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957 erklärt Claudia Maicher, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Die pro-europäischen Impulse kommen [...]
Atom-Müll/Standortauswahlgesetz: Keine Gegenstimmen von den sächsischen CDU- und SPD-Abgeordneten heute im Bundestag
(2017-77) Zum heutigen Beschluss des Bundestages über das Standortauswahlgesetz erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Der Beschluss des Gesetzes heute im Bundestag macht noch einmal [...]
Indizierung rechtsextremer Musik: Sächsische Jugendämter tatenlos? Im Jahr 2016 wurde kein Antrag gestellt
(2017-76) Die Bereitschaft sächsischer Jugendämter, Anträge an die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zur Einleitung eines Indizierungsverfahrens zu übersenden, war in den vergangenen Jahren äußerst gering. Das belegen die Antworten von [...]
Bundesgelder für sächsische Hochschulen: BAföG-Gelder gehören in die Grundfinanzierung
(2017-75) Den sächsischen Hochschulen sind im letzten Haushaltszeitraum 53 Millionen Euro entgangen. Das ergab eine Kleine Anfrage der hochschulpolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Dr. Claudia [...]
Tag des Waldes: Sachsen verfehlt deutlich Ziele der nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt
(2017-74) Zum heutigen Tag des Waldes zieht Wolfram Günther, umweltpolitischer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag angesichts der Antworten von Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) auf seine aktuelle Kleine Anfrage [...]
Meldung zurückgezogen: Zum Anschlag auf eine Moschee und das Kongresszentrum in Dresden wird nun gegen drei Beschuldigte ermittelt
Wir müssen untenstehende Meldung leider zurückziehen.Das Justizministerium hat in der Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Lippmann falsche Angaben gemacht.Wir bitten um Verständnis Beste Grüße Das Grüne-Presse-Team (2017-73) In dem [...]