Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
Frauentag: Solange eine Stunde Altenpflegearbeit weniger wert ist als eine Stunde Fliesen legen, werden die Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern nicht kleinerFrauentag: Solange eine Stunde Altenpflegearbeit weniger wert ist als eine Stunde Fliesen legen, werden die Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern nicht kleiner
Frauentag: Solange eine Stunde Altenpflegearbeit weniger wert ist als eine Stunde Fliesen legen, werden die Lohnunterschiede zwischen den Geschlechtern nicht kleiner
(2017-62) Anlässlich des Internationalen Frauentags am 08. März 2017 erklärt Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Solange eine Stunde Altenpflegearbeit immer noch weniger wert ist [...]
Das neue Schulgesetz: Viele neue Aufgaben, aber unzureichende Ressourcen
(2017-61) Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, zur heutigen Anhörung zum 'Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen':"Nach langen Beratungen und Verhandlungen war [...]
Wartefrist muss nicht zweimal durchlaufen werden: Wir begrüßen Gerichtsentscheidung zu Schulen in freier Trägerschaft
(2017-60) Zur Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zur Neuregelung des Anspruchs der Evangelischen Schule Coswig auf staatliche Finanzhilfe erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Wir [...]
Sicherheitsleistungen der Braunkohlewirtschaft: Wieso wird ein Bericht des Sächsischen Rechnungshofes als geheim eingestuft?
(2017-59) Der energie- und klimapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gerd Lippold, kritisiert, dass ein aktueller Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes zum Thema 'Festsetzung von Sicherheitsleistungen im Rahmen bergrechtlicher [...]
Wieder Chaos in der Gedenkstättenstiftung?: Ministerin Stange darf die 7-Tage-Ausschreibung für die externe Evaluation nicht durchgehen lassen
(2017-58) "Herrscht wieder einmal Chaos in der Gedenkstättenstiftung?", fragt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, angesichts der Ausschreibung zur Evaluation der Stiftung."Unter anderem [...]
Zentrum der Kultur- und Kreativwirtschaft immer noch nicht eingerichtet: Auftaktveranstaltung war für 2016 geplant
(2017-57) Das Zentrum der Kultur- und Kreativwirtschaft in Trägerschaft des Landesverbandes der Kultur- und Kreativwirtschaft Sachsen hat seine Arbeit immer noch nicht aufgenommen. Das geht aus der Antwort des von [...]
Zukunft des Bildungs- und Forschungsstandortes Reichenbach: CDU und SPD lehnen GRÜNEN Antrag für Planungssicherheit ab
(2017-56) Anlässlich der Ablehnung des GRÜNEN Antrages für Planungssicherheit für den Bildungs- und Forschungsstandort Reichenbach im Wissenschaftsausschuss des Sächsischen Landtages, erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Neubau der Sächsischen Aufbaubank in Leipzig – GRÜNE kritisieren Kostenexplosion und Planungsfehler
(2017-55) Die Sächsische Aufbaubank (SAB) verlegt ihren Hauptsitz von Dresden nach Leipzig. Dort wird derzeit auf 3,2 Millionen Euro teurem Baugrund der Baugrund für ein neues Gebäude vorbereitet."Doch nicht nur [...]
‚Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt‘ entwickelt sich zu einer Polit-Posse – Ministerium nicht aussagefähig
(2017-54) Das vom Bund für Sachsen beschlossene 'Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt' entwickelt sich zu einer Polit-Posse. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD im Bund hatte 37 Mio. Euro für [...]
Entwaffnung Rechtsextremer: Wieso ist die Entwaffnung bei Reichsbürgern möglich und bei Neonazis nicht?
(2017-53) Anders als bei Reichsbürgern sieht Innenminister Markus Ulbig bei Neonazis keine Möglichkeit, diese zu entwaffnen. Dies geht aus der Stellungnahme des Innenminister zu einem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]