Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2011-119: GRÜNE: Schmalspur-Politik bleibt Schmalspur-Politik!
Zu den Schmalspur-Plänen von Verkehrsminister Sven Morlok (siehe Freie Presse vom Tage), erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Schmalspur-Politik bleibt Schmalspur-Politik! Schmalspurbahnen werden [...]
PM 2011-118: Freiwilligendienst – GRÜNE: Für einen Erfolg fehlen derzeit wesentliche Voraussetzungen
Zu der heutigen Debatte im Sächsischen Landtag zum Freiwilligendienst erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Für einen Erfolg des neuen Freiwilligendienstes auf Bundesebene [...]
PM 2011-117: Nichternennung von Renate Lieckfeldt – GRÜNE: Das ist unfassbar!
Zu den Berichten über die Nichternennung von Prof. Renate Lieckfeldt zur Rektorin der Leipziger Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, hochschulpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer [...]
PM 2011-116: Versammlungsgesetz – GRÜNE: Kein Respekt vor dem Verfassungsgerichtshof
Auf die Ankündigung von CDU- und FDP-Fraktion, ihr Versammlungsgesetz zwar formal, aber inhaltlich unverändert wieder in den Sächsischen Landtag einzubringen, erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
PM 2011-115: EU-Förderkulisse – GRÜNE: Endlich Diskussion um Einsatz der Fördermittel führen
"Der Kampf mit den Ellbogen um den europäischen Futternapf tut der europäischen Familie nicht gut. Deshalb weckt das Bild vom in Brüssel an die Kommissionstüren klopfenden Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich in [...]
PM 2011-114: Versammlungsgesetz verfassungswidrig – GRÜNE: Krachende Niederlage für CDU und FDP – Erfolg für die Demokratie!
Zum Urteil des sächsischen Verfassungsgerichts zum Versammlungsgesetz erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das ist eine krachende Niederlage für CDU und FDP. Dieser [...]
PM 2011-113: ‚Weltoffenes Sachsen‘ – GRÜNE sorgen sich um Landesprogramm
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag sorgt sich um das Landesprogramm 'Weltoffenes Sachsen'. "Fast ein Drittel des Jahres ist vorbei, aber die Projekte haben noch immer kein Geld [...]
PM 2011-112: GRÜNE begrüßen Beteiligung von Kitas am Bundesprogramm für Sprachförderung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt die Beteiligung von sächsischen Kitas am Bundesprogramm für Sprachförderung. "Die Sprachauffälligkeiten sind weiter auf einem bedenklich hohen Niveau", so Annekathrin Giegengack, [...]
PM 2011-111: Tariferhöhungen beim ZVON – ÖPNV wird dank CDU und FDP deutlich teurer
Zur beschlossenen Tariferhöhung von durchschnittlich 7,7 Prozent im Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) ab 1.8.2011 erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Tariferhöhungen sind [...]
PM 2011-110: Radioaktiv belasteter Abfall – Weder Eigenkontrollen noch Kontrollen sächsischer Behörden funktionieren
Zur Lieferung von radioaktiv belasteten Ersatzbrennstoffen von den Kreiswerken Delitzsch (Sachsen) an eine Papierfabrik in Eisenhüttenstadt (Brandenburg) erklärt Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im [...]