Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2011-073: Gigaliner-Sächsische Regierungskoalition macht verkehrspolitische Milchmädchenrechnung auf
"Mit dem Argument, Gigaliner würden das Verkehrsaufkommen und die CO2-Belastung reduzieren, macht die schwarz-gelbe Regierung in Sachsen die verkehrspolitische Milchmädchenrechnung auf", erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2011-072: Polizeieinsatz 19. Februar in Dresden: GRÜNE fordern selbstkritische Aufarbeitung des Polizeieinsatzes
Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Eva Jähnigen, erklärt zur heutigen Sondersitzung von Innen- und Rechtsausschuss zum Polizeieinsatz am 19. Februar: "Ich begrüße, dass sich Innenminister Markus Ulbig [...]
PM 2011-071: „Inklusion ist machbar, wenn sie gewollt ist“ – Gutachten gibt Empfehlungen für Ausbau des gemeinsamen Unterrichts von behinderten und nichtbehinderten KindernPM 2011-071: „Inklusion ist machbar, wenn sie gewollt ist“ – Gutachten gibt Empfehlungen für Ausbau des gemeinsamen Unterrichts von behinderten und nichtbehinderten Kindern
PM 2011-071: „Inklusion ist machbar, wenn sie gewollt ist“ – Gutachten gibt Empfehlungen für Ausbau des gemeinsamen Unterrichts von behinderten und nichtbehinderten Kindern
Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, stellte heute gemeinsam mit dem Erziehungswissenschaftler Prof. Dr. Ulf Preuss-Lausitz ein Gutachten zu Stand und Perspektiven schulischer Inklusion in Sachsen vor. [...]
PM 2011-069: Stasi-Beauftragter: Vorschlag des Justizministers ist Schnellschuss
Zum Vorschlag von Justizminister Jürgen Martens, das Amt des Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen mit dem Schriftsteller Lutz Rathenow zu besetzen, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
PM 2011-070: Transparenz von Polizeiarbeit sollte selbstverständlich sein
"Was für ein Verständnis vom Rechtsstaat hat Herr Flath, dass er die Beobachtung von Polizeieinsätzen mit dem Vorwurf des Generalverdachtes abstempelt?", fragt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS [...]
PM 2011-068: Bahn: Protest der Thüringer Landesregierung offenbart Planlosigkeit im sächsischen Verkehrsministerium
"Die aktuellen Ausdünnungen im grenzüberschreitenden Schienenverkehr zwischen Sachsen und Thüringen, die offensichtlich nicht einmal mit Thüringen abgestimmt waren, offenbaren eine unhaltbare und völlig planlose Verkehrspolitik von Sachsens zuständigem Minister Sven [...]
PM 2011-067: Haus der Bildung in Freital? – GRÜNE: Zurück auf START, Minister Wöller!
Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, sieht sich durch die Antwort des Finanzministers Georg Unland auf ihre Kleine Anfrage 5/4868 zum geplanten Haus der [...]
PM 2011-066: Waldzustandsbericht 2010 – nur noch jede 10. sächsische Eiche gesund
"Es gibt keinen Grund zur Entwarnung. Deutlich mehr als die Hälfte aller Waldbäume in Sachsen sind geschädigt, besonders schlecht geht es weiterhin der Eiche", fasst Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der [...]
PM 2011-065: Hochwasserschutz beginnt an der Quelle – Land muss Kommunen koordinierend unterstützen
Zur Anhörung des gemeinsamen Antrages von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, LINKEN und SPD zum nachhaltigen Hochwasserschutz an Gewässern II. Ordnung erklärt Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion: "Der Schwerpunkt [...]
PM 2011-064: Gleiche Vergütung von Lehrern wäre ein wichtiger Schritt gegen den Lehrermangel
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert nach dem Brief von Kultusminister Roland Wöller zum Lehrermangel und der weiter ausstehenden Tarifeinigung zu den Lehrergehältern zum Umdenken bei der [...]