Archiv der Pressemitteilungen
BÜNDNISGRÜNE gratulieren Dr. Nancy Aris zur Wahl als Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
In der 25. Sitzung des Sächsischen Landtages wurde heute Dr. Nancy Aris als Nachfolgerin von Lutz Rathenow ins Amt der Sächsischen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gewählt. Dazu erklärt Franziska [...]
Sondersitzung Innenausschuss – BÜNDNISGRÜNE: Mobilisierungsfähigkeit und Gewaltbereitschaft wurden erneut unterschätzt
Nach der Sondersitzung des Innenausschusses anlässlich des Demonstrationsgeschehens am 13. März in Dresden hält Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, fest: "Die Sitzung des [...]
BÜNDNISGRÜNE legen Eckpunkte für digitale Kontaktnachverfolgung vor
Zur digitalen Kontaktnachverfolgung wurden in den vergangenen Wochen mehrere Vorschläge bundesweit eingebracht. Die Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Dr. Daniel Gerber und Kathleen Kuhfuß haben nun [...]
Schule/Corona: Keine Schulöffnung ohne funktionierende Teststrategie
Gestern wurde bekannt, dass zum Schulstart am 15. März 2021 in Sachsen voraussichtlich nicht genügend Tests auf das Corona-Virus zur Verfügung stehen. Ursprünglich wurde sich auf eine Testpflicht geeinigt, die [...]
Demos in Dresden: Aus den gravierenden Fehlern der Vergangenheit wurden offenbar nicht die richtigen Schlüsse gezogen
Zum Demonstrationsgeschehen in Dresden am Samstag, 13. März 2021, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Bilder von gewalttätigen Demonstrantinnen und Demonstranten, die [...]
Abschiebungen: Trennungen von Familien und Abholungen zur Nachtzeit darf es nicht geben
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages befasst sich heute mit dem Thema Abschiebungen und berät unter anderem über die Umsetzung einer humanen Abschiebepraxis in Sachsen. Dazu erklärt [...]