Archiv der Pressemitteilungen
Rechnungshofbericht 2019 zeigt Handlungsbedarfe in sächsischer Finanzpolitik
(2019-204) Anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts 2019 des Sächsischen Rechnungshofs erklärt Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Rechnungshof greift erneut [...]
Sachsen muss Erforschung und Rückgabe menschlicher Gebeine weiter voranbringen
(2019-203) Zur heutigen Übergabe menschlicher Gebeine aus den Ethnographischen Sammlungen der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) in Leipzig an Vertreterinnen und Vertretern von Herkunftsgemeinschaften aus Australien erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische [...]
BÜNDNISGRÜNE zum geplanten Stellenabbau bei der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meissen – Personalabbau sozialverträglich gestalten
(2019-202) Zur Ankündigung des geplanten Stellenabbaus bei der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meissen erklärt Franziska Schubert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Der geplante Stellenabbau ist [...]
Volksantrag für längeres gemeinsames Lernen als formal zulässig erklärt: Jetzt Einführung der Gemeinschaftsschule als optionales Schulmodell ermöglichen
(2019-201) Heute (13.11.) teilte der Präsident des Sächsischen Landtags Dr. Matthias Rößler mit, dass der Volksantrag des Bündnisses ‚Gemeinschaftsschule in Sachsen – Länger gemeinsam Lernen‘ formal zulässig ist. Damit ist [...]
Zugangssperren bei Twitter – GRÜNEN-Politiker erreicht wichtiges Urteil beim Dresdner Landgerichts
(2019-200) Das Landgericht Dresden hat heute seine einstweilige Anordnung im Verfahren des GRÜNEN-Politikers Dietrich Herrmann gegen die Social Media-Plattform Twitter vom 21.6. 2019 bestätigt, nach der Twitter einen gelöschten Tweet [...]
Grundrente – BÜNDNISGRÜNE: Kompromiss greift uns zu kurz
(2019-199) Zum Kompromiss der Großen Koalition im Bund zur Grundrente erklärt Kathleen Kuhfuß, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Wir begrüßen den Kompromiss, er greift uns aber [...]