Archiv der Pressemitteilungen
Fortschrittsbericht »Aufbau Ost«
(2017-203) Zum Erscheinen des Fortschrittsberichts »Aufbau Ost« für das Jahr 2016 fasst die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Franziska Schubert, zusammen: "Gebunkertes Geld in Sondervermögen als [...]
Radwegebau 2017: Sachsen hat bis August 2017 nur 2,2 Kilometer neue Radwege an Staatsstraßen freigegeben
(2017-202) Obwohl sich die Koalition aus CDU und SPD beim Thema Radverkehr viel vorgenommen hat, fällt die Bilanz nach mehr als der Hälfte der Regierungszeit ernüchternd aus, stellt Katja Meier, [...]
Der Schiffbruch beim sächsischen Bildungsticket ist hausgemacht
(201-2017) Den Bericht der Sächsischen Zeitung 'Aus für Sachsens Bildungsticket' vom 01.09.2017 kommentiert Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Mitglied der ÖPNV-Strategiekommission:"Dass das [...]
Rechtswidrig gespeicherte Daten/G-20-Gipfel − Auch Sachsen liefert Daten in BKA-Dateien
(200-2017) Nach dem Bekanntwerden von möglicherweise Millionen rechtswidrig gespeicherter Daten in den Datenbanken des Bundeskriminalamts (BKA) erneuert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Forderung nach Überprüfung aller sächsischen Datenbanken und [...]
Naturschutz: Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen gemeinsamen Gesetzentwurf ein
(2017-199) Die Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE legten heute im Sächsischen Landtag einen Gesetzentwurf "Gesetz zur Neuordnung der Schutzgebietsverwaltung im Freistaat Sachsen" vor. Dieser beinhaltet die Übertragung der Verwaltung der [...]
Natur- und Umweltschule Dresden: Bildungsagentur versucht, dieses ihr unliebsame Schulmodell auszuhungern
(2017-198) Zur prekären Lage der Natur- und Umweltschule Dresden und dem drohenden Aus erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Natur- und Umweltschule in [...]