Archiv der Pressemitteilungen
Sachsens Hochschulen droht bis 2020 der Abbau von knapp 1.000 weiteren Beschäftigungsverhältnissen
(2016-18) Den sächsischen Hochschulen droht bis zum Jahr 2020 der Abbau von knapp 1.000 weiteren Beschäftigungsverhältnissen. Das ergab eine Kleine Anfrage der hochschulpolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Kabinett/Schulgesetz – GRÜNE: Das „neue“ Schulgesetz atmet den Geist des alten – Kontinuität wird mit Qualität verwechselt
(2016-17) Zur Vorstellung der Eckpunkte für ein neues Schulgesetz durch Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) und den stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig (SPD) in der heutigen Kabinettspressekonferenz erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin [...]
Leipzig/rechte Gewalt – GRÜNE fordern personelle Konsequenzen an der Spitze des sächsischen Verfassungsschutzes
(2016-16) Nach den gestrigen schweren Ausschreitungen rechter Gewalttäter in Leipzig fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, personelle Konsequenzen an der Spitze des Landesamtes [...]
Gefängnisse in Sachsen – GRÜNE: Überbelegt und zu wenig Personal
(2016-15) Zum Bericht der Sächsischen Zeitung vom heutigen Tage, wonach sächsische Gefängnisse zum Teil überbelegt sind, erklärt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Neben [...]
Übergriff auf eine Frau am Leipziger Hauptbahnhof – GRÜNE fordern konsequente strafrechtliche Verfolgung und Bestrafung der Täter
(2016-14) Zu dem Übergriff auf eine Frau am Leipziger Hauptbahnhof in der Nacht zum Sonntag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Katja Meier: "Der [...]
Staatsregierung kann bis Ende 2016 keine Auskunft geben, ob Notfallrettung in 12 Minuten in Sachsen gewährleistet ist
(2016-13) Das Rettungsdienstgesetz in Sachsen sieht eine Hilfsfrist von zehn Minuten vor. Diese Vorgabe ist erfüllt, wenn 95 Prozent der Einsatzfahrzeuge binnen 12 Minuten am Einsatzort eintreffen. Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender [...]