Archiv der Pressemitteilungen
2015 – Entscheidungen zu Flüchtlingsaufnahme und Strukturwandel in Braunkohlerevieren stehen an
(2015-03) Im Jahr 2015 wird sich aus Sicht von Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zeigen, auf welchen Weg sich der Freistaat begeben wird. Aus Zschocke Sicht stehen [...]
Treffen der AfD mit Pegida – GRÜNE: AfD leistet einen weiteren Beitrag, Rassismus salonfähig zu machen
(2015-02) Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt zu dem heute bekannt gewordenen Treffen der AfD mit Organisatoren von Pegida am kommenden Mittwoch im Sächsischen [...]
Opfer rassistischer Gewalt nach Pegida-Kundgebung offenbar von Polizei abgewiesen – GRÜNE fordern Aufklärung
(2015-01) Mit Fragen an die Staatsregierung fordert Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Kenntnisse über die heute in der taz geschilderte Verweigerung von Dresdner Polizeibeamten, die Anzeige [...]
Gesetzentwurf zu Freien Schulen – GRÜNE: Geschenk unter dem Weihnachtsbaum oder wenig Inhalt hübsch verpackt?
(2014-308) Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum neuen Gesetzentwurf für Schulen in freier Trägerschaft erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"In den Anhörungen zum Gesetzentwurf wird [...]
Straathof-Schweinezucht-Anlagen – GRÜNE: Freibrief in Sachsen? – Ohne Kontrollen keine Mängel!
(2014-207) Der wegen Tierschutzverstößen mit einem Berufsverbot belegte Schweinezüchter Adrianus Straathof darf seine Anlagen in Sachsen offenbar weiterführen.Wie das zuständige Sozialministerium gegenüber MDR-Info mitteilte, seien keine Mängel in Sachsen festgestellt [...]
Kooperationsverbot und BAföG-Reform – GRÜNE: Ein guter Anfang, aber nicht das Ende der Debatte
(2014-306) Zur heute im Bundesrat beschlossenen Grundgesetzänderung mit dem Ziel, dauerhaftes finanzielles Engagement des Bundes im Wissenschafts- und Hochschulbereich zu ermöglichen, erklärt Dr. Claudia Maicher, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]