Archiv der Pressemitteilungen
Kultur/Forsythe Company – Weiterführung des Vertrages darf nicht am Dresdner Stadtrat scheitern
(2014-76) Zur bevorstehenden Entscheidung des Dresdner Stadtrates über die Weiterführung des vierseitigen Vertrages mit der Forsythe Company erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Auch der MDR muss staatsferner werden – GRÜNE zum BVG-Urteil zum ZDF-Staatsvertrag
(2014-75) "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem der ZDF-Staatsvertrag teilweise verfassungswidrig ist, begrüßen wir GRÜNE ausdrücklich. Der sächsische Staatskanzleichef Johannes Beermann (CDU) sollte das Urteil gut studieren. Es ist eine [...]
5 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Sachsen gibt ein trauriges Bild ab
(2014-74) Anlässlich des fünfjährigen Jubiläums des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Mein Statement zum Jubiläum im [...]
Schwierigkeiten bei Gründung des Beirats für Migration und Integration sind hausgemacht
(2014-73) Sozialministerin Christine Clauß (CDU) wollte sich in Integrationsfragen besser beraten lassen. Dafür sollten heute Vertreter von 13 Vereinen und Verbänden zur konstituierenden Sitzung des Beirats für Migration und Integration [...]
Literaturförderung – CDU/FDP-Koalition blockiert neue Wege
(2014-72) "Mit der pauschalen Ablehnung unseres Antrages zur Situation der Literaturschaffenden in Sachsen in der heutigen Sitzung des Kulturausschusses zeigen die Fraktionen von CDU und FDP ihre fehlende Bereitschaft, kulturpolitisch [...]
Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen alarmierend – Expertenanhörung auf Antrag der GRÜNEN
(2014-71) Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen – Gewalt und sexuellen Missbrauch gegen Frauen und Mädchen mit Behinderung bekämpfen", fordert Elke Herrmann, behindertenpolitische [...]