Archiv der Pressemitteilungen
PM 2012-324: Sachsen braucht ein modernes Vergabegesetz
Zur heutigen Öffentlichen Anhörung des Sächsischen Landtags zu den Vergabegesetzentwürfen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und LINKE sowie CDU und FDP erklärt Michael Weichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Wir wollen [...]
PM 2012-323: Werden Arbeitsangebote für Menschen mit Behinderungen in Sachsen ausgebaut?
Werden Arbeitsangebote für Menschen mit Behinderungen in Sachsen ausgebaut? Wenn ja, so werden zumindest die Abgeordneten des Sächsischen Landtags nichts davon erfahren. Ein entsprechender Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
PM 2012-322: Bedeutungsverlust der NPD wird durch Aufwind der neonationalsozialistischen Kameradschaftsszene kompensiert
Die Faktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute die Ergebnisse ihrer Großen Anfrage 'Beobachtung rechtsextremistischer Bestrebungen und Organisationen im Freistaat Sachsen' (Drs. 5/9712) vorgestellt. Dazu erklärt Miro Jennerjahn, [...]
PM 2012-321: CDU & die Volksgesetzgebung – GRÜNE freuen sich über Bewegung in der Verfassungsdebatte
Zu heutigen Pressemeldungen (DNN, S. 4), wonach die sächsische CDU bei einem Parteitag am 17.11. den Ausbau der Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern diskutieren wird, erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der [...]
PM 2012-320: Anhörung zum Thema Onlinesucht – Angebote zu Medienabhängigkeit und Suchthilfe reichen nicht aus
"Die heutige Anhörung hat unsere Forderungen nach einer deutlichen Verbesserung der Angebote zum Thema Medienabhängigkeit in Sachsen bestätigt", fasst Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, die Ergebnisse [...]
PM 2012-319: Ländervergleich Grundschulen – Wie lange dieses Ergebnis zu halten ist, bleibt angesichts des Lehrermangels an Grundschulen fraglich
Zum Abschneiden sächsischer Schülerinnen und Schüler im aktuellen Ländervergleich der Grundschulen erklärt Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Mit dem Bericht zum Ländervergleich in der Grundschule stehen erstmals differenzierte Informationen [...]