Archiv der Pressemitteilungen
PM 2009-173: GRÜNE-Fraktion stellt Bibliotheksgesetz vor
Nur ein Gesetz kann dazu führen, dass sächsische Bibliotheken, egal ob in der Großstadt oder im ländlichen Raum, in guter Qualität erhalten bleiben", davon ist Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der [...]
PM 2009-172: Ein Jahr Kreisreform – GRÜNE: Erfolgsgeschrei ohne Substanz – Durchsichtiges Ablenkungsmanöver!
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag sieht in der Stellungnahme von Innenminister Albrecht Buttolo zu der vor einem Jahr in Kraft getretenen Kreisgebiets- und Verwaltungsreform ein "Erfolgsgeschrei ohne [...]
PM 2009-171: Japanisches Palais ist kein leer stehendes Gebäude!
"Schön, dass sich jetzt auch Herr Tillich und Frau Orosz für das Japanische Palais als Museum interessieren", kommentiert Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, [...]
PM 2009-170: Erzieherinnen-Tarifeinigung – GRÜNE: Debatte um Qualität in den Kitas muss weitergehen
"Ich freue mich für die Erzieherinnen und Erzieher, die ab November mehr Geld erhalten. Die schlechte Bezahlung des Berufs entspricht nicht dem, was Erzieherinnen täglich in den sächsischen Kitas leisten", [...]
PM 2009-167: NPD-Niederlage ist möglich
Die sächsische NPD könnte bei der sächsischen Landtagswahl am 30. August an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Das ist das Ergebnis einer Analyse der jüngsten Kommunalwahlen, die der Politikwissenschaftler Miro Jennerjahn im [...]
PM 2009-166: Polizei-Drohnen – Buttolo verlängert Prestigeprojekt SensoCopter
Innenminister Albrecht Buttolo kann nach Ablauf der ursprünglich vorgesehenen Erprobungsphase von einem Jahr keine Angaben zur Kosten-Nutzen-Relation, zur präventiven Wirkung und zum Einsatzwert der SensoCopter machen. Dies ergab eine kleine [...]